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SGB VIII Aktuelles zur Reform

Herzlich Willkommen auf der Donwloadseite unseres Titels "Praxiskommentar SGB VIII" (Hrsg.:  Möller)!

In unserem Werk "Praxiskommentar SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe" finden Sie Kommentare und Erläuterungen zum SGB VIII mit Stand bis Mai 2017. Auf dieser Seite halten wir Sie zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren zur Reform des SGB VIII durch das "Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen" auf dem Laufenden.

Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens

  • Am 12. April 2017 beschließt das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen beschlossen. Der Entwurf wird nun den Ländern zur Zustimmung zugeleitet. Mitte Mai soll der Bundesrat abstimmen.
  • Die erste Beratung findet am 18/19. Mai9 2017 statt; zum Dokument mit der Wiedergabe der Debatte gelangen Sie hier.
  • Die Verabschiedung des Gesetzes in 2. und 3. Lesung erfolgt in der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 2017.
  • Bisher liegt eine Zustimmung des Bundesrates nicht vor. Nachdem zunächst mit einer Zustimmung des Bundesrates in der Sitzung vpom 7. Juli 2017 gerechnet worden war, wurde der entsprechende Tagesordnungspunkt wieder gestrichen.
  • Die nächste Plenarsitzung des Bundesrates findet am 22. September 2017 (zwei Tage vor den Bundestagswahl) statt. Ob das Gesetz dann Gegenstand der Tagesordnung für diese Sitzung sein wird, steht nocht nicht fest. Der Entwurf der Tagesordnung erscheint am Dienstag, den 5. September 2017.

Materialien und Downloads

Hier finden Sie die maßgeblichen Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum "Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen":

Gesetzesentwurf mit Begründung
BT-Drucks. 18/12330 PDF-Download

Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucks. 18/12730 PDF-Download

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Beschlussempfehlung (BT-Drucksache 18/12946) PDF-Download
Bericht (BT-Drucksache 18/12952) PDF-Download

 

 

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