ThemenübersichtMenü
Familie Betreuung Soziales

SGB VIII Aktuelles zur Reform

Herzlich Willkommen auf der Donwloadseite unseres Titels "Praxiskommentar SGB VIII" (Hrsg.:  Möller)!

In unserem Werk "Praxiskommentar SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe" finden Sie Kommentare und Erläuterungen zum SGB VIII mit Stand bis Mai 2017. Auf dieser Seite halten wir Sie zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren zur Reform des SGB VIII durch das "Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen" auf dem Laufenden.

Aktualisierungen zu unserem Praxiskommentar finden Sie hier.

Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens

  • Am 12. April 2017 beschließt das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen beschlossen. Der Entwurf wird nun den Ländern zur Zustimmung zugeleitet. Mitte Mai soll der Bundesrat abstimmen.
  • Die erste Beratung findet am 18/19. Mai9 2017 statt; zum Dokument mit der Wiedergabe der Debatte gelangen Sie hier.
  • Die Verabschiedung des Gesetzes in 2. und 3. Lesung erfolgt in der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 2017.
  • Bisher liegt eine Zustimmung des Bundesrates nicht vor. Nachdem zunächst mit einer Zustimmung des Bundesrates in der Sitzung vpom 7. Juli 2017 gerechnet worden war, wurde der entsprechende Tagesordnungspunkt wieder gestrichen.
  • Der Bundesrat hat am 22. September 2017 abermals kurzfristig das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen von seiner Tagesordnung abgesetzt. Es kam daher nicht zu einer Abstimmung über das zustimmungsbedürftige Gesetz, das der Bundestag am 29. Juni 2017 verabschiedet hatte. Schon in der Sitzung am 7. Juli 2017 hatten die Länder die Abstimmung verschoben.

    Das Gesetzgebungsverfahren ist mit der Absetzung nicht gescheitert. Der Bundesrat könnte in einer der nächsten Sitzungen über das Vorhaben abstimmen – auch nach Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages. Denn der Diskontinuität zum Ende der 18. Legislaturperiode unterfallen nur solche Gesetze, die im Bundestag noch nicht abschließend behandelt wurden.

Materialien und Downloads

Hier finden Sie die maßgeblichen Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum "Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen":

Gesetzesentwurf mit Begründung
BT-Drucks. 18/12330 PDF-Download

Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucks. 18/12730 PDF-Download

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Beschlussempfehlung (BT-Drucksache 18/12946) PDF-Download
Bericht (BT-Drucksache 18/12952) PDF-Download

Aktualisierungen zu unserem Praxiskommentar

§ 42 SGB VIII

PDF-Download

§ 42a SGB VIII

PDF-Download

§ 86d SGB VIII

PDF-Download

Ergänzungen zum Literaturverzeichnis

PDF-Download

ZKJ - Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe

Kindschafts- und Jugendrecht für die Praxis: kompakt - aktuell - verständlich!

ISSN: 1861-6631

Preis: 152,30

Zum Produkt