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Vergabe

Vergabe von IT-Leistungen

IT ist aus dem beruflichen und privaten Alltag nicht mehr wegzudenken. Auch für öffentliche Auftraggeber bedeutet dies, dass es um das Thema "Vergabe von IT-Leistungen" kein Herumkommen geben kann. 

Bei diesen Beschaffungen gibt es besondere Schwierigkeiten, die insbesondere auf der Schnelllebigkeit und der Komplexität von IT und ihren Bestandteilen - einschließlich Software - beruhen. Dabei muss nicht nur an komplexe Projekte wie landesweit einzusetzende Spezial-Software gedacht werden - auch die Beschaffung oder Ergänzung von Büro-IT muss sorgfältig durchgeführt werden (Stichworte sind zum Beispiel Anwenderfreundlichkeit, Kompatibilität, Schulungsaufwand etc.).

Aus dieser Seite finden Sie spezielle Produkte zum Thema sowie aktuelle Entscheidungen und Fachbeiträge aus den Bundesanzeiger-Publikationen!

OLG Karlsruhe: Software-Erweiterung erlaubt Vergabe an aktuellen IT-Partner

Es entscheidet allein der Auftraggeber

Mit dem Beschluss vom 15.11.2013 (15 Verg 5/13) stärkt das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe die Autonomie der Auftraggeber:
Nach der Entscheidung ist es vergaberechtlich unbedenklich, wenn der Auftraggeber den Beschaffungsgegenstand auf die Erweiterung einer vorhandenen Software beschränkt. Der Auftraggeber ist also nicht gezwungen, Alternativlösungen auszuschreiben, auch wenn dies technisch möglich wäre. Dies gilt selbst dann, wenn durch die Entscheidung zur Erweiterung der vorhandenen Software der Wettbewerb auf ein bestimmtes technologisches System und damit auf einen bestimmten Anbieter beschränkt wird.

OLG Düsseldorf: Umstellungsaufwand erlaubt Vergabe an aktuellen IT-Partner

Fast grenzenlose Freiräume

Bei der Beschaffungsentscheidung für ein bestimmtes Produkt ist der öffentliche Auftraggeber rechtlich grundsätzlich ungebunden. Die Entscheidung muss nur durch den Auftragsgegenstand sachlich gerechtfertigt sein. Hierfür müssen nachvollziehbare, objektive, auftragsbezogene und tatsächlich vorhandene Gründe angegeben werden und durch die Festlegung dürfen andere Wirtschaftsteilnehmer nicht diskriminiert werden. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit Beschluss vom 22. 05. 2013 (Verg 16/12) erneut
bekräftigt. Demnach kann insbesondere ein hoher Umstellungsaufwand für eine neue Software die Beauftragung des bisherigen Softwareanbieters rechtfertigen.

Das OLG Düsseldorf bleibt seiner Linie treu (vgl. Beschluss vom 27.06.2012, VII-Verg 7/12) und gesteht den öffentlichen Auftraggebern fast grenzenlose Freiräume bei der Definition des Beschaffungsgegenstandes zu. Damit einher geht gerade im IT-Bereich die Möglichkeit, an „bekannten und bewährten“ Unternehmen festzuhalten. Neue Anbieter haben es daher schwer, diese Strukturen aufzubrechen. Will der öffentliche Auftraggeber seine Vergabeentscheidung rechtssicher treffen, sind zwei Aspekte von Bedeutung: Zum einen eine vorherige Markterkundung und zum anderen eine sorgfältige Dokumentation. Für diese liefert die Entscheidung des Vergabesenats die entsprechenden „Textbausteine“.

Die vollständige Besprechung des Urteils von Rechtsanwalt Dr. Martin Büdenbender, Leinemann & Partner Rechtsanwälte, Köln finden Sie in der

Zeitschrift VergabeNavigator, Ausgabe 5 2013.

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Vorteil Aufschlag-Methode

Neue Wege zur Gewichtung von Preis und Leistung

Die Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB) stellt eine Reihe von Bewertungsmethoden bei der Vergabe von IT-Leistungen zur Verfügung. Gegenüber dem reinen Leistungs-Preis-Verhältnis sollen diese zur unterschiedlich starken Gewichtung von Preis und Leistung bei der Angebotsbewertung im Vergabeverfahren führen. Die vorgeschlagenen Methoden sind jedoch nicht hinreichend konsistent.

Ein Beitrag von Ulrich Kaden, Leitender Justiziar, adesso AG, Dortmund stellt Bewertungsmethoden vor, die diese Nachteile nicht aufweisen. Zuvor wird auf grundlegende Zusammenhänge bei der Bewertung eingegangen.

Den vollständigen Artikel erhielten Abonnenten der Zeitschrift VergabeNavigator in der Ausgabe 6 2013.

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Fazit:

Die Aufschlag-Methode

  • Sie ist sehr einfach zu handhaben.
  • Sie ist in einer Ausschreibung gut darstellbar und damit einfach transparent zu machen.
  • Sie ließe sich auch problemlos (wie ein zusätzliches A-Kriterium) in die Leistungsbewertung integrieren.
  •  Sie ist sehr stabil gegenüber Mond-Angeboten und anderen Ausreißern.
  • Sie lässt sich im Rahmen der Simulation gut handhaben.
  • Es besteht die Tendenz zu Angeboten mit niedriger Leistung.


Empfehlungen zu Anwendung
Die Methode eignet sich ausschließlich für die Übergewichtung von P, nicht von
L. (L könnte negativ werden und die Verzerrung im unteren Bereich zu stark
werden. Ein Aufschlag auf P erforderte Kenntnis der zu erwartenden Preise und
birgt daher Unsicherheiten).
Der Gefahr starker Verzerrung im unteren Bereich und von „Billigangeboten“ sollte (je nach Einzelfall) durch die Festlegung einer Leistungsuntergrenze begegnet werden.
Die Übergewichtung sollte nicht zu groß gewählt werden. Es empfiehlt sich eine Simulation im Einzelfall.
Die Zuschlagshöhe (AL) kann auch an der erwarteten Punktzahl ausgerichtet werden.

Die Exponential-Methode

  • Die Methode eignet sich für die Übergewichtung von L und P.
  • Trotz ihrer mathematisch höheren Komplexität ist sie einfach darzustellen und zu handhaben (lässt sich aber nicht in die Leistungsbewertung integrieren).
  • Sie ist konsistent und reagiert stabil.
  • Bei Übergewichtung des Preises sind ihre Eigenschaften ähnlich der Aufschlag-Methode (Gefahr der Verzerrung).


Empfehlungen zu Anwendung
Sie ist besonders zur Übergewichtung der Leistung geeignet. Der Gewichtsfaktor sollte nahe 0,5 gewählt werden. Bei Übergewichtung des Preises gelten die Ausführungen zur Aufschlag-Methode entsprechend (Festlegung einer Leistungsuntergrenze).
Es empfiehlt sich eine Simulation im Einzelfall.

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