VERIS Vergabedatenbank

VERIS - die Vergabedatenbank!

Mit über 12.000 Entscheidungen und über 400 Normen die umfangreichste Datenbank mit der höchsten Aktualisierungsrate!

Enthalten sind alle Entscheidungen mit vergaberechtlichem Bezug sowie u.a. die maßgeblichen Bundes- und Landesgesetze sowie Verordnungen und Richtlinien des Bundes, der Bundesländer sowie der Europäischen Gemeinschaften.

Dank unkomplizierter Recherche und intelligenter Verlinkung aller Inhalte untereinander können Sie gezielt auf Informationen zugreifen, ohne sich diese aus vielen unterschiedlichen Quellen mühsam erarbeiten zu müssen.

Durch die direkte Anbindung an das Bundesanzeiger VergabePortal können Sie als VERIS-Nutzer auf Wunsch zusätzlich alle weiteren Portalinhalte durchsuchen, wenn Sie weitere Informationen benötigen.

VERIS wird laufend ergänzt und aktualisiert. Hierfür bürgt  die gemeinsame Redaktion von Bundesanzeiger Verlag und forum vergabe e.V. - dem anerkannten Spezialisten in Sachen Vergaberecht. Zudem beteiligen sich zahlreiche vergaberechtliche Spruchkörper direkt an der unmittelbaren Erfassung von Entscheidungen.

Aktueller Bestand: 12417 Entscheidungen

25.09.2017

Vergabe von Rettungsdienstleistungen dem EuGH vorgelegt

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.06.2017, VII - Verg 34/16

Die Frage, ob die Bereichsausnahme für Rettungsdienstleistungen richtig umgesetzt wurde, hat das OLG Düsseldorf dem EuGH vorgelegt. mehr

20.09.2017

Folgen der Rücknahme eines Nachprüfungsantrages

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.08.2017, VII - Verg 55/15

Wenn der Senat über die Verlängerung der aufschiebenden Wirkung entscheidet und diese einstweilen verlängert, führt eine spätere Rücknahme der Beschwerde nicht zum Entfall der dreifachen Gebühr nach Nummer 1630 des Kostenverzeichnisses zum GKG. mehr

11.09.2017

Auslegung geht Aufhebung vor

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 15.08.2017, 1 VK 30/17

Ein Vergabeverfahren kann nur aufgehoben werden, wenn sich der Inhalt der Leistungsbeschreibung nicht durch Auslegung ermitteln läßt. mehr

Aktuelle Entscheidungen aus Veris

EuGH, Urteil vom 14.09.2017, C‑223 / 16

Art. 47 Abs. 2 und Art. 48 Abs. 3 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe...

Auslegung

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 15.08.2017, 1 VK 30 / 17

Eine mögliche Auslegung geht der Aufhebung des Vergabeverfahrens vor. Es ist für einen Auftraggeber nicht angebracht, einen Rechtsbeistand für das Vergabenachprüfungsverfahren...

Aufschiebende Wirkung

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.08.2017, VII - Verg 55 / 15

Wenn der Senat über die Verlängerung der aufschiebenden Wirkung entscheidet und diese einstweilen verlängert, führt eine spätere Rücknahme der Beschwerde nicht zum...

OLG München, Beschluss vom 10.08.2017, Verg 3 / 17

1. Ergibt sich bereits aus der Bekanntmachung, dass die Auswahl von Teilnehmern für einen Wettbewerb (hier: nicht offener Realisierungswettbewerb für Architekten) anhand allgemein...

Anforderungen an eine Verpflichtungserklärung

VK Bund, Beschluss vom 09.08.2017, VK 1 - 77 / 17

Eine Eignungsanforderung ist nicht unangemessen, wenn sie in vielen Fällen nur durch Einbindung ausländischer Unternehmen erbracht werden kann, weil ein solcher Auftrag in Deutschland...

Schätzung des Auftragswertes

VK Thüringen, Beschluss vom 08.08.2017, 250 - 4002 - 5960 / 2017 - E - 011 - SM

Bei der Schätzung des Auftragswertes ist grundsätzlich kein Puffer für Unvorhergesehenes zu berücksichtigen. Die Kosten für die Bauleitung und für die...

Vergabereife

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.08.2017, 1 VK 26 / 17

Vergabereife liegt auch dann vor, wenn vom Auftraggeber vorzuhaltende Kapazitäten während des Vergabeverfahrens noch nicht vorhanden sind, der Auftraggeber aber glaubhaft darlegen kann,...

OLG Celle, Beschluss vom 03.08.2017, 13 Verg 3 / 13

Die Gründung eines Zweckverbandes und die Übertragung einer Aufgabe auf diesen stellt keinen öffentlichen Auftrag i. S. v. Art. 1 Abs. 2 lit. a der RL 2004/18/EG und i. S. v. ...

Auslegung eines Wertungskriteriums

VK Bund, Beschluss vom 02.08.2017, VK 2 - 74 / 17

Das Sonderregime des § 130 GWB greift nur dann ein, wenn die auszuschreibenden Leistungen neben privilegierten Leistungen nicht auch andere Leistungen umfassen, die in Anhang XIV Richtlinie...

Angemessenheit der Teilnahmefrist

VK Bund, Beschluss vom 01.08.2017, VK 1 - 69 / 17

Für die Dauer der Teilnahmefrist sind allein §§ 20 Abs. 1, 17 Abs. 2 VgV, § 97 Abs. 1, 2 GWB zu beachten. Die Dauer einer angemessenen Teilnahmefrist kann nicht ohne...

Auslegung eines Wertungskriteriums

VK Bund, Beschluss vom 01.08.2017, VK 2 - 72 / 17

Das Sonderregime des § 130 GWB greift nur dann ein, wenn die auszuschreibenden Leistungen neben privilegierten Leistungen nicht auch andere Leistungen umfassen, die in Anhang XIV Richtlinie...

Konzeptbewertung

VK Bund, Beschluss vom 24.07.2017, VK 2 - 66 / 17

Ein Nachprüfungsantrag, mit dem eine Verletzung der Dokumentationspflicht geltend gemacht wird, ist zulässig, wenn der Antragsteller als Anhaltspunkt für diese Verletzung...

Wertbarkeit

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 24.07.2017, 1 VK 23 / 17

Ein Angebot ist nicht wertbar, wenn es 18 „Alternativangebote“ enthält und damit dem Auftraggeber ermöglicht, sich ein für ihn in Preis und Ausstattung genehmes Angebot...

Eignungsnachweis

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.07.2017, 11 Verg 7 / 17

1. Wenn in der Ausschreibung für Busnahverkehrsdienstleistungen von den Bietern zum Nachweis ihrer technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit lediglich verlangt wird, dass sie belegen,...

Direktvergabe

VK Saarland, Beschluss vom 18.07.2017, 3 VK 03 / 2017

1. Bei der vom Stadtrat der Antragsgegnerin im Jahre 2009 beschlossenen und mit Wirkung zum 01.01.2014 in Kraft getretenen „Betrauung und Direktvergabe" zur Sicherstellung der Erbringung von...

Zugang

VK Thüringen, Beanstandung vom 14.07.2017, 250 - 4002 - 5969 / 2017 - N - 007 - EIC

1. Der Auftraggeber muss im Falle eines Zweifels den Nachweis führen können, dass eine Information über Änderungen an den Vergabeunterlagen nach § 12 Abs. 4 VOB/A allen...

Abweichung von Vergabeunterlagen

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 14.07.2017, 1 VK 20 / 17

In einem offenen Verfahren besteht keine Möglichkeit, Angebote fortzuentwickeln, zu konkretisieren oder zu verbessern, weswegen jede Abweichung von den Vergabeunterlagen zwingend zum Ausschluss...

Eignungsanforderungen

EuGH, Urteil vom 13.07.2017, C - 76 / 16

1. Art. 47 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 4 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.03.2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher...

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