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Vergabe

Thementag EVB-IT

am 17.09.2015 von 9.30 bis 17.00 Uhr

Die Thementage: praktische Schwerpunktveranstaltungen mit Workshop-Charakter durch einen besonders kleinen Teilnehmerkreis.
An jedem Thementag wird das spezielle Thema der Veranstaltung von A-Z und mit besonderem Fokus auf den Vergabe-Alltag dargestellt. Dabei freuen sich alle Referenten über eine rege Teilnahme mit vielen Fragen und Beispielen!

Thementag EVB-IT:

Informationstechnologien sind aus Alltag und Beruf nicht mehr wegzudenken. Öffentliche Einrichtungen sind verpflichtet, IT-Leistungen rechtskonform auszuschreiben. Grundlegende Kenntnisse sowohl der hierfür relevanten Vergaberegeln als auch der IT-spezifischen vertraglichen Regeln sind für die mit der Beschaffung befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unerlässlich. Das Bundesministerium des Innern (BMI) stellt Bund, Ländern und Kommunen als Hilfsmittel in vertragsrechtlicher Hinsicht verschiedene Musterverträge (EVB-IT) zur Verfügung. Das Haushaltsrecht bestimmt, dass die EVB-IT grundsätzlich anzuwenden sind.

Mit dem Thementag erhalten Sie innerhalb eines Tages umfassendes Wissen zur Anwendung der EVB-IT, aber auch zu relevanten angrenzenden Rechtsbereichen!

Einführung in die Thematik

(Dr. Roderic Ortner)

Öffentliche Auftraggeber und Bieter tun sich häufig schwer mit dem Umgang mit EVB-IT. So sind Ausschreibungen, bei denen der EVB-IT-Vertrag gar nicht ausgefüllt ist, keine Seltenheit. Vergaberechtlich ist eine Vorausfüllung aber zwingend. Häufig wird auch die Systematik der EVB-IT missverstanden und so kommt es zu schwerwiegenden Fehlern. Der erste Teil des Thementags soll einen systematischen Überblick über di EVB-IT und deren Wirken im Vergabeverfahren geben. Dabei wird über mehrere problematische Fallkonstellationen aus dem Praxisalltag berichtet.

  • EVB-IT im Überblick
  • EVB-IT im Vergabeverfahren
  • Systematik der EVB-IT
  • Praxisbericht

 

EVB-IT und Vertragsgestaltung

(Gerhard Deiters)

Zunächst ist der „richtige“ EVB-IT auszuwählen, anschließend ist dieser an den konkreten Beschaffungsgegenstand und die Wünsche des Auftraggebers anzupassen. Dabei haben öffentliche Auftraggeber bestimmte Regeln einzuhalten, sie sind nicht völlig frei in der Vertragsgestaltung. In der Praxis ist zu beobachten, dass die Parteien die Lizenzlage und Nutzungsrechteregelungen nicht an die Marktsituation anpassen und beide Seiten dadurch rechtliche und wirtschaftliche Risiken eingehen. Im zweiten Teil des Thementags werden solche Risiken dargestellt und für bestimmte vertragliche Bestimmungen in den EVB-IT praxistaugliche Formulierungsvorschläge gemacht.

  • Die Auswahl der „richtigen“ EVB-IT
  • Typische vertragliche Risiken bei fehlerhaftem Umgang mit EVB-IT
  • Nutzungsrechte und EVB-IT
  • Open Source Software und EVB-IT
  • Datenschutz und EVB-IT



Thema wird in Kürze ergänzt
(Udo Steger)


 

Beauftragung von Serviceleistungen mit den EVB-IT

(Wilhelm Kruth)
 
Die EVB-IT bieten dem Auftraggeber mehrere Möglichkeiten zur Beauftragung von Serviceleistungen. Die Leistungsspanne reicht von der Instandhaltung bis zum Full-Service für IT-Infrastrukturen. Insbesondere bei der Beauftragung von umfänglichen Serviceleistungen müssen im zeitlichen Vorlauf der Vergabe die zu beauftragenden Leistungen auf den Prüfstand im Hinblick auf Art, Umfang und Kosten, und die Behandlung von Leistungsstörungen. An Beispielen aus der Praxis sollen die unterschiedlichen Leistungen, deren Dimensionierung und die Risiken für die Vertragsparteien vorgestellt und diskutiert werden.
 

  • Instandhaltung und Instandsetzung von Hardware
  • Pflege, Anpassung und Weiterentwicklung von Software
  • Serviceleistungen für Systeme
  • Outsourcing von Serviceleistungen
  • Sonderfall Lizenzmanagement

Dipl.-Verw. Wirt Wilhelm Kruth

Ltd. Reg.-Direktor a.D., ist ständiges Mitglied der Arbeitsgruppe EVB-IT des IT-Planungsrates und Mitautor des im Bundesanzeiger-Verlag herausgegebenen Loseblattwerkes „EVB-IT in der Praxis“. Herr Kruth ist weiterhin Dozent zu den Themen IT-Vertragsrecht und Vergaberecht an der Bundesakademie für öff. Verwaltung und an weiteren Fortbildungsinstituten der öffentlichen Hand.

Dr. Roderic Ortner, LL.M.

Dr. Roderic Ortner, LL.M.

Dr. Roderic Ortner ist Fachanwalt für IT-Recht und Partner der Sozietät BHO Legal. Er hat sich auf das Recht bei der Beschaffung von IT-Leistungen spezialisiert und dort schon etliche Verfahren von Bundes- und Landeseinrichtungen betreut. Er ist Autor im EVB-IT Praxisleitfaden des Bundesanzeigers und weiterer Publikationen zum IT- und Vergaberecht. Seit 2009 hat er mehr als 90 Seminare durchgeführt. Vor seinem Eintritt bei BHO Legal Anfang 2009 arbeitete Dr. Ortner zwei Jahre lang als angestellter Rechtsanwalt bei der Kanzlei Bird & Bird in München.

RA Gerhard Deiters

RA Gerhard Deiters

Gerhard Deiters ist Rechtsanwalt und Partner der Sozietät BHO Legal. Er hat sich auf IT-, Telekommunikations- und Datenschutzrecht spezialisiert und berät dort Unternehmen und staatliche Einrichtungen. Er ist Autor im EVB-IT Praxisleitfaden des Bundesanzeigers und veröffentliche regelmäßig Beiträge zu seinen Themenbereichen. Vor seinem Eintritt bei BHO Legal Anfang 2014 arbeitete Herr Deiters drei Jahre lang als angestellter Rechtsanwalt bei der Kanzlei Heuking Lüer Wojtek in Köln.

Rechtsanwalt Udo Steger

RA Udo Steger

Udo Steger ist Rechtsanwalt mit mehr als 10 Jahren Erfahrung im IT-Recht, mit Schwerpunkten bei Softwarelizenzen, Datenschutz/IT-Sicherheit, Vergabe von IT-Leistungen und Open Source Software. Nach Studium, Tätigkeiten als IT-Berater, bei einer US Großkanzlei und einer deutschen Großkanzlei ist er derzeit in der Rechtsabteilung der Unify GmbH & Co. KG in München beschäftigt. Dort begleitet er juristisch die Ausschreibung und Realisierung von Projekten über komplexe Telekommunikations- und Netzwerkanlagen.

Verlagskontakt

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Haben Sie Fragen? Ich berate Sie gerne.

Hans Stender

T: + 49 (0)221 - 97668-343
F: + 49 (0)221 - 97668-288

Veranstaltungsort

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Neven DuMont Haus
Konferenzzone 4. Etage
Amsterdamer Straße 192
D-50735 Köln

Anfahrtsbeschreibung:
www.dumont.de/dumont/de/100050/presse

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