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Vergabe

Thementag Tipps und Tricks zum neuen Unter- und Oberschwellenvergaberecht 2017

am 27.09.2017 von 9.30 bis 17.00 Uhr oder
am 18.10.2017 von 9.30 bis 17.00 Uhr

 

499,-€ zzgl. MwSt./Teilnehmer inkl. Buch, Verpflegung, Unterlagen - 10% Rabatt bei Anmeldung mehrerer Teilnehmer/zu mehreren Veranstaltungen

Die Thementage: praktische Schwerpunktveranstaltungen mit Workshop-Charakter durch einen besonders kleinen Teilnehmerkreis.
An jedem Thementag wird das spezielle Thema der Veranstaltung von A-Z und mit besonderem Fokus auf den Vergabe-Alltag dargestellt. Dabei freuen sich alle Referenten über eine rege Teilnahme mit vielen Fragen und Beispielen!

Thementag Tipps und Tricks zum neuen Unter- und Oberschwellenvergaberecht 2017:

Tipps und Tricks zum neuen Vergaberecht und der aktuellen Rechtsprechung erleichtern Beschaffungspraktikern die Anwendung der neuen Rechtsgrundlagen. Vor allem für Neueinsteiger ist es wichtig einen Überblick über wesentliche Weichenstellungen des Vergabeverfahrens - und dies auf dem neusten Stand - zu erhalten.

Das Seminar bietet dies und setzt dabei auf Verständlichkeit und Praxisnähe. Der Aufbau des Thementags orientiert sich am Ablauf eines Beschaffungsverfahrens. Zahlreiche Beispiele und Praxistipps lockern die Darstellung auf und erleichtern es, Fragen zu stellen.

Das Seminar folgt dem Ablauf einer Beschaffung über die Bedarfsermittlung und die Auswahl des Vergabeverfahrens, die Formulierung der Vergabeunterlagen bis zur Zuschlagsentscheidung. Dabei werden die wesentlichen Knackpunkte des Unter- und Oberschwellenvergaberechts aufgezeigt. Auf die neuen Rechtsgrundlagen wird ebenso eingegangen wie auf aktuelle Rechtsprechung:

  • Neue Freiheiten: Neue oder erweiterte Ausnahmen (z.B. für Vertrags- und Auftragsänderung, soziale und besondere Dienstleistungen, Inhouse-Geschäfte und Verwaltungszusammenarbeit) ermöglichen es, Beschaffungsvorgänge flexibel zu gestalten.
  • Mehr Rechtssicherheit: Konkrete Regelungen für ehemals unklare und umstrittene Verfahrensfragen (z.B. Ablauf des Verhandlungsverfahrens, „Mehr an Eignung“, Ausschluss von notorischen Schlechtleistern, nachreichen fehlerhafter Nachweise) schaffen mehr Rechtssicherheit.
  • Neue Pflichten: Demgegenüber bringt das neue Vergaberecht neue Probleme (z.B. Barrierefreiheit, Einheitliche Europäische Eigenerklärung [EEE] und E-Vergabe – auch unterhalb der Schwellenwerte).
  • Aktuelle Rechtsprechung: Die aktuelle Rechtsprechung beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, wie umfangreich Wertungskriterien und die zugehörige Matrix den Bietern transparent gemacht werden müssen.

Auf relevante Änderungen im Vergleich zur „alten“ Rechtslage und ihre Wirkungen für Beschaffungspraxis und Rechtsschutz wird hingewiesen.

Fragen aus dem Teilnehmerkreis sind willkommen!

Rechtsgrundlagen und Systematik

  • Neue und alte Rechtsgrundlagen und Systematik (EU-Recht, GWB, VgV, UVgO, VOL/A, Landesvergabegesetze, z.B. TVgG NRW, Haushaltsrecht, Erlasse etc.)
  • Was ist unterhalb der Schwellenwerte? – Blick auf die Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) und Binnenmarkttransparenz
  • Prinzipien (Wirtschaftlichkeit, Gleichbehandlung, Transparenz, Wettbewerb, Verhältnismäßigkeit und Wirtschaftlichkeit) und Binnenmarkttransparenz

Bindung und Freistellungen vom Vergaberecht

  • In-House-Geschäfte und Verwaltungszusammenarbeit (Kontrolle, Umsatzanteile, „kooperatives Konzept“ vs. entgeltliche Leistungserbringung, Beteiligung privater Anteilseigner)
  • Freistellungen (z.B. Forschungsaufträge und Prozessvertretung)
  • Vertrags- und Auftragsänderungen, Nachträge sowie Change-Requests: Was führt zu neuen Ausschreibungspflichten, was bleibt/wird freigestellt?
  • Soziale und besondere Dienstleistungen sowie freiberufliche Leistungen: Welche Privilegierungen und Verfahrenserleichterungen gibt es?
  • Schwellenwerte und Schätzung des Auftragswerts (inkl. 80/20-Regelung)

Vergabeverfahren

  • Vorbereitung vom Beschaffungsverfahren (Bedarfsermittlung, Wirtschaftlichkeitsberechnung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Markterkundung und Leistungsbestimmungsrecht)
  • Bedeutung von Bedarfsermittlung und Markterkundung im Beschaffungsverfahren (z.B. Identifizierung von Alleinstellungsmerkmalen für Abweichung vom Grundsatz der Produkt- und Markenneutralität)
  • Wahl der Verfahrensart: Wahlfreiheit; Darstellung typischer Beispiele für zulässige Verhandlungsverfahren
  • Ablauf der Verfahren, insbesondere Darstellung der detaillierten Regelungen zum Verhandlungsverfahren, z.B. indikative Angebote vs. verbindliche Angebote
  • E-Vergabe in der Beschaffungspraxis

Vergabeunterlagen

  • Neues zur Leistungsbeschreibung / Energieeffizienz und Lebenszykluskosten
  • Leistungsbestimmungsrecht vs. Produkt- und Markenneutralität
  • Besonderheiten bei Rahmenverträgen (z.B. Umgang mit unklaren Mengen und Massen; Konditionen- und Katalogverträge)
  • Zulässige Eignungskriterien und Nachweise; notwendige Inhalte der Bekanntmachung, Formularvordrucke, Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) und E-Certis
  • Zulässige Zuschlagskriterien: Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien; Lebenszykluskosten
  • Aktuelle Rechtsprechung (inbs. OLG Düsseldorf vs. EuGH zu den Anforderungen an eine Wertungsmatrix; UfAB, Richtwertmethode)
  • Ergänzende Vertragsbedingungen, EVB-IT, No-Spy, Scientology

Wertung und Ausschluss

  • Ausschlusstatbestände: „Schlechtleister“, Interessenkonflikte und wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen
  • Nachreichen von fehlenden und fehlerhaften Unterlagen; Unternehmensbezogene vs. angebotsbezogene Unterlagen.
  • Selbstreinigung und Verjährung von Ausschlussgründen
  • Ablauf der Wertung; Wertungsspielraum des Auftraggebers

Sanktionen, Rechtsschutz und Statistikpflicht

  • Neues zur Rügepräklusion / Absicherung von De-facto-Vergaben?
  • UVgO und Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
  • Statistikpflicht (auch unterhalb der Schwellenwerte)

Als Referenten treten Herr Prof. Dr. Zeiss und Herr Prof. Dr. Wagner gemeinsam auf. Die Referenten sind ausgewiesene Vergabeexperten – und für als Vortragsredner wegen ihrer praxisnahen und verständlichen Darstellungsweise sehr beliebt.

Prof. Dr. Christopher Zeiss

Prof. Dr. Christopher Zeiss

Vergaberecht, EU-Beihilfenrecht, E-Vergabe – Prof. Dr. Zeiss ist seit zwei Jahrzehnten immer an vorderster Front dabei. Er ist Professor für Staats- und Europarecht mit vergaberechtlichem Schwerpunkt an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW (Bielefeld) und hat einen Lehrauftrag zum Vergaberecht an der Universität Potsdam.

Zuvor war Prof. Zeiss als Referent am Bundesministerium der Justiz (Berlin) u.a. für Vergabe- und Kartellrecht zuständig und hat neben Vergaberechtsreformen auch Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Bereich der elektronischen Signatur, der eID-Funktion des neuen Personalausweises und zu De-Mail begleitet. Die Beschaffungspraxis kennt Herr Prof. Zeiss aus seiner mehrjährigen Tätigkeit als Rechtsanwalt, Richter und Of Counsel (u.a. Bonn, Marburg, Leipzig). Er hat Vergabeunterlagen entwickelt und bundesweit Vergabeverfahren (z.B. betreffend Arzneimittel, IT, Bau, ÖPNV, Abfallentsorgung) durchgeführt sowie in Vergabenachprüfungsverfahren für die Interessen seiner Mandanten gestritten.

Als Of Counsel ist Herr Zeiss auch weiterhin insbesondere bei großen IT-Beschaffungen (PC, NGN, VOIP, elektronische Akte, E-Vergabe) involviert. Herr Prof. Dr. Zeiss ist Herausgeber und Autor vergaberechtlicher Standardwerke (z.B. juris Praxiskommentar Vergaberecht – 5. Aufl. 2016; Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte, 3. Aufl. 2016) und Mitherausgeber der Zeitschrift Vergabepraxis & -recht (VPR).

Prof. Dr. Christian-David Wagner

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian-David Wagner ist Fachanwalt für Vergaberecht und Lehrbeauftragter für Beschaffungswesen und Vergaberecht an der Hochschule Harz.

Prof. Wagner ist seit Beginn seiner Berufstätigkeit (2003) auf das Vergaberecht spezialisiert. Er begleitet öffentliche Auftraggeber und international agierende Unter-nehmen in sämtlichen Phasen des Vergabeverfahrens mit besonderer Expertise in den Bereichen IT- und Telekommunikation, Daseinsvorsorge, Tourismus und Bau.

Neben seiner Beratungstätigkeit ist Prof. Wagner gefragter Referent diverser Fortbildungsinstitute, wie etwa dem Bundesanzeiger Verlag sowie dem id-Verlag (IBR Seminare). Im Rahmen der Ausbildung zum Fachanwalt für Vergaberecht verantwortet Prof. Wagner die Lehreinheiten „Sektorenverordnung“ sowie „Beihilfe- und öffentliches Preisrecht“ (ARBER-Verlag). Prof. Wagner ist zudem Herausgeber der Online-Fortbildung „Basiswissen-Vergaberecht“ und Mitautor des juris Praxiskommentars „Vergaberecht“, 5. Aufl. 2016.

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Stephanie Segers

T: + 49 (0)221 - 97668-128
F: + 49 (0)221 - 97668-288

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