VERIS Vergabedatenbank

VERIS - die Vergabedatenbank!

Mit über 12.000 Entscheidungen und über 400 Normen die umfangreichste Datenbank mit der höchsten Aktualisierungsrate!

Enthalten sind alle Entscheidungen mit vergaberechtlichem Bezug sowie u.a. die maßgeblichen Bundes- und Landesgesetze sowie Verordnungen und Richtlinien des Bundes, der Bundesländer sowie der Europäischen Gemeinschaften.

Dank unkomplizierter Recherche und intelligenter Verlinkung aller Inhalte untereinander können Sie gezielt auf Informationen zugreifen, ohne sich diese aus vielen unterschiedlichen Quellen mühsam erarbeiten zu müssen.

Durch die direkte Anbindung an das Bundesanzeiger VergabePortal können Sie als VERIS-Nutzer auf Wunsch zusätzlich alle weiteren Portalinhalte durchsuchen, wenn Sie weitere Informationen benötigen.

VERIS wird laufend ergänzt und aktualisiert. Hierfür bürgt  die gemeinsame Redaktion von Bundesanzeiger Verlag und forum vergabe e.V. - dem anerkannten Spezialisten in Sachen Vergaberecht. Zudem beteiligen sich zahlreiche vergaberechtliche Spruchkörper direkt an der unmittelbaren Erfassung von Entscheidungen.

Aktueller Bestand: 12776 Entscheidungen

15.08.2018

Zuwendung führt nicht zu einem öffentlichen Auftrag

OLG Düsseldorf, VII-Verg 1/18 vom 11.07.2018

Nach dem OLG Düsseldorf führt allein die Förderung einer bestimmten Tätigkeit nicht dazu, dass ein öffentlicher Auftrag vorliegt. mehr

01.08.2018

Neue Rechtsprechung zu § 127 Abs. 1 SGB V

OLG Düsseldorf VII-Verg 59/17 vom 27.06.2018

Unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, wenn er sich auf die Unzweckmäßigkeit einer Ausschreibung nach § 127 Abs. 1 Satz 1, 6 SGB V bezieht. mehr

25.07.2018

Verbundene Bieter müssen sich nicht entlasten

EuGH, C-531/16 vom 17.05.2018

Mitenander verbundene Unternehmen müssen nicht von sich aus den Nachweis führen, dass ihre Angebote voneinander unabhängig sind. mehr

Aktuelle Entscheidungen aus Veris

Vorgeschaltetes Nachprüfungsverfahren

EuGH, Urteil vom 07.08.2018, C - 300 / 17

1. Art. 2 Abs. 6 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren im Rahmen...

LG Stuttgart, Urteil vom 19.07.2018, 30 O 33 / 17

VK Bund, Beschluss vom 19.07.2018, VK 2 - 58 / 18

VK Bund, Beschluss vom 17.07.2018, VK 2 – 54 / 18

Nachweis der Gleichwertigkeit

EuGH, Urteil vom 12.07.2018, C - 14 / 17

Art. 34 Abs. 8 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.03.2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und...

fentlicher Auftrag

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018, VII - Verg 1 / 18

1. Die Erledigung eines Verfahrens in sonstiger Weise liegt dann vor, wenn der betroffene Beschaffungsbedarf durch Zeitablauf inzwischen unumkehrbar gedeckt ist. 2. Ein öffentlicher Antrag...

Veröffentlichung von Daten

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018, 3 Kart 84 / 17 ( V )

Die Bundesnetzagentur war zur Veröffentlichung der für die Berechnung des Malmquist-Produktivitätsindexes im Rahmen der Ermittlung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors...

Schlagworte für VERIS:. Pachtvertrag

OLG Koblenz, Beschluss vom 10.07.2018, Verg 1 / 8

Trotz Bejahung eines konzessionstypischen Entgelts im Sinne des § 105 Abs. 1 GWB liegt ausnahmsweise keine Konzession, sondern ein nicht unter das Konzessionsrecht fallender öffentlicher...

Zweckmäßigkeitserwägungen

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.06.2018, VII - Verg 59 / 17

Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hält der Senat einen Nachprüfungsantrag für unzulässig, soweit er sich auf die Unzweckmäßigkeit einer Ausschreibung...

Arglistiges Verhalten

LG Darmstadt, Beschluss vom 22.06.2018, 23 O 330 / 16

Der an einer öffentlichen Ausschreibung teilnehmende Bieter handelt arglistig, zu einer ausgeschriebenen Leistungsposition einen deutlich unter den Vergleichsangeboten anderer Bieter liegenden...

Zulässige Änderungen an den Vergabeunterlagen

VK Saarland, Beschluss vom 20.06.2018, 1 VK 01 / 2018

1. Sofern der behauptete Vergabefehler erstmals im Nachprüfungsantrag thematisiert wird, ist der Antragsteller mit diesem Vorbringen in Ermangelung einer Rüge gemäß § 160...

Dienstleistungskonzession

VK Lüneburg, Beschluss vom 19.06.2018, VgK - 18 / 2018

Die Vergabekammer hat erhebliche Zweifel daran, dass eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung für die Erprobung eines innovativen Mobilitätsdienstes, bei deren Ausführung...

VK Bund, Beschluss vom 15.06.2018, VK 2 - 47 / 18

Regelunganordnung

LSG Hessen, Beschluss vom 13.06.2018, L 8 KR 229 / 18 B ER

Der Senat schließt sich nicht der Auffassung der Vergabekammer des Bundes an, es handele sich bei diesen zwischen Krankenkassen und Apothekerverbänden geschlossenen Vereinbarungen um...

OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.06.2018, VI - 2 U 7 / 16

Vorgeschaltetes Nachprüfungsverfahren

EuGH, Schlussantrag vom 07.06.2018, C - 300 / 17 - SchlussA

1. Das Unionsrecht steht einer nationalen Verfahrensregelung nicht entgegen, nach der die Erhebung einer Schadensersatzklage davon abhängig gemacht wird, dass zuvor die Rechtswidrigkeit der...

Sachgemäße Eignungsprüfung

VK Bund, Beschluss vom 03.06.2018, VK 2 - 44 / 18

Ein unzulängliches Vorabinformationsschreiben beeinträchtigt die Rechtsschutzmöglichkeiten eines Unternehmens nicht, wenn es in der Lage war, seine Rügen bei dem Auftraggeber...

VK Bund, Beschluss vom 22.05.2018, VK 1 - 37 / 18

Nachweispflicht einer Bietergemeinschaft

EuGH, Urteil vom 17.05.2018, C - 531 / 16

Art. 2 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.03.2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge,...

Selbstreinigung

EuGH, Schlussantrag vom 16.05.2018, C - 124 / 17 - SchlussA

1. Art. 80 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie-...

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