Der Kfz-Sachverständige

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Die aktuelle Ausgabe "Der Kfz-Sachverständige" - Heft 1/2017

Inhalt 

Reinigung verschmutzter Verkehrsflächen

Vernetzte Mobilität und Big Data

Die Digitalisierung und Vernetzung von Fahrzeugen

Aus dem Editorial:

Elmar Fuchs

Liebe Leserin, lieber Leser,

eigentlich hätte man davon ausgehen können, dass mit der Entscheidung des BGH vom 26.4.2016 – VI ZR 50/15 – die Auseinandersetzungen um die Höhe des Sachverständigenhonorars bei Erstellung eines Schadensgutachtens nach einem Verkehrsunfall an Intensität abnehmen. Diese Vermutung wird durch das Verhalten der meisten Versicherer und Kfz-Sachverständigen auch bestätigt.

Dennoch gibt es einen in Hannover ansässigen Versicherer, der sich offenbar bundesweit auf die Fahnen geschrieben hat, Sachverständigenhonorare willkürlich zu kürzen und sich dabei auf einen bundesweiten „Gebührenrechner“ zu berufen, was bereits alleine mit den Vorgaben der Rechtsprechung unvereinbar ist.

Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit, ausufernde Schadenspositionen zu begrenzen, um Mobilität auch in Zukunft bezahlbar zu machen, wird das System unseres Rechtsstaates mit Füßen getreten, wenn Vorgaben des obersten Zivilgerichtes schlichtweg ignoriert werden. Versuche, einen sachgerechten Dialog auf der Grundlage der eindeutigen Rechtsprechung zu führen, sind zwischenzeitlich nur noch als sinnlos zu bezeichnen.

Aus guten Gründen gewinnt man da den Eindruck, dass es hier gar nicht um die Schadensposition Sachverständigenhonorar geht, sondern vielmehr darum, ganz grundsätzlich die Einschaltung eines Kfz-Sachverständigen zu verhindern. Genau dies ist der falsche Weg. Dieser Weg wird eine Diskussion über die Frage, in welchem Umfang in Zukunft Gutachten erforderlich sind, erschweren. Vor allem aber wird mit der völlig willkürlichen Kürzung auf der Grundlage angeblicher „Gebührenrechner“ auch die notwendige Diskussion über die Qualität der Produkte, die in Zukunft benötigt werden, fast unmöglich gemacht.

Auch die derzeit hier besonders engagierte genannte Versicherung versichert bereits heute Fahrzeuge, die mit Hunderten Steuergeräten ausgestattet sind oder die mit einer Karosseriestruktur versehen sind, die nur durch die Verwendung von Kunststoff, Karbon oder ultrahochfesten Stählen und Aluminium möglich ist.

Keiner, der sich ernsthaft mit dem Thema befasst, hat noch einen Zweifel daran, dass die Schadensfeststellung genauso wie die Reparatur derartiger Fahrzeuge neue Anforderungen stellen wird. Die Fehlerspeicherauslese bereits bei der Schadensfeststellung wird zu den Selbstverständlichkeiten der Begutachtung zählen, genauso wie die aufwendige Karosserievermessung. Es geht hier eben nicht um Kostentreiberei, sondern der Mehraufwand in Schadensdiagnose und Schadensbehebung ist letztlich den Sicherheits- und Komfortansprüchen geschuldet, die wir heute an ein modernes Automobil stellen. Diesem Phänomen mit willkürlichen Kürzungen im Stile der 90er Jahre begegnen zu wollen, mag kurzfristig Erfolge versprechen. Bereits mittelfristig wird es sich als ein Irrweg herausstellen, der letztlich auch dazu führen wird, dass derartige Versicherungsunternehmen vom Markt verschwinden werden.

Das Institut für das Sachverständigenwesen, IfS, erstellt derzeit die neuen Richtlinien für die Erstellung von Schadensgutachten. Im Kreis der Autoren, die sich auf einheitliche Richtlinien zu verständigen haben, sind Versicherer, Sachverständigenorganisationen und freiberufliche Sachverständige gleichermaßen vertreten. Allen Beteiligten dort dürfte klar sein, dass bei Erfüllung der immer komplexeren Ansprüche an ein Schadensgutachten das Gutachten teurer und die Versichertengemeinschaft hier mehr belastet werden wird.

Gerade deshalb ist es wichtig, die Diskussion auf die Frage zu lenken, inwieweit in Zukunft außerhalb des klassischen Gutachtens andere Produkte möglich sind, und natürlich muss ein entscheidender Punkt der zukünftigen Diskussion sein, Gutachten, die den Sicherheits- und Qualitätsanforderungen auch nicht ansatzweise genügen, auszuschließen, statt die Qualität eines Gutachtens nur danach zu bewerten, ob es zufälligerweise in einen wie auch immer gearteten Gebührenrechner passt.

In diesem Sinne wünscht Ihnen die Redaktion ein frohes neues Jahr sowie spannende und anregende Diskussionen in 2017.

Ihr Elmar Fuchs

Der KFZ-SV Ausgabe 1 / 2017

Editorial

Editorial
....Seite 1 

Liebe Leserin, lieber Leser,

eigentlich hätte man davon ausgehen können, dass mit der Entscheidung des BGH vom 26.4.2016 – VI ZR 50/15 – die Auseinandersetzungen um die Höhe des Sachverständigenhonorars bei Erstellung eines Schadensgutachtens nach einem Verkehrsunfall an Intensität abnehmen. Diese...

 
mehr... Elmar Fuchs

Meldungen

Über ein Fünftel der Getöteten war nicht angeschnallt
....Seite 3 

Über ein Fünftel (21,2 Prozent) der bei Straßenverkehrsunfällen in Deutschland getöteten Pkw-Insassen war 2015 nicht angeschnallt. Bei den Nutzfahrzeugen lag der Anteil der nicht angeschnallten Insassen unter den Todesopfern bei 14,5 Prozent. Dies ergab laut Auto- Medienportal.Net eine Umfrage des...

 
mehr... Red.
ACE begrüßt Antrag aus Niedersachsen
....Seite 3 

Der Auto Club Europa (ACE) begrüßt laut Auto-Medienportal.Net den Antrag des Landes Niedersachsen im Bundesrat für mehr Lkw-Sicherheit. Danach sollen die EU-Regelungen für Notbremsassistenten und Abstandswarner in schweren Nutzfahrzeugen modernisiert und erweitert werden. „Konkret geht es darum,...

 
mehr... Red.
Euro-NCAP-Crashtest mit durchwachsenen Resultaten
....Seite 3 

Euro NCAP hat eine Crashtestreihe durchgeführt. Dabei gab es bei den insgesamt sechs Modellen durchwachsene Ergebnisse, meldet Auto-Medienportal. Net. Ohne Fehl und Tadel erwiesen sich der Ford Edge, der Audi Q2 und der Hyundai Ioniq mit jeweils fünf Sternen.

Für den Suzuki Ignis in der Basisversion...

 
mehr... Red.

Technik

Ford KA+ / Renault Zoe
....Seite 4 

 

 
Red.

Aus der AWG

Reinigung verschmutzter Verkehrsflächen
....Seite 6 

Der BVSK-Arbeitskreis „Verkehrsflächenreinigung“ und die BVSK-Akademie haben sich Ende 2015 dazu entschlossen, eine Studie zur Klärung bestimmter Sachverhalte im Bereich der Verkehrsflächenreinigung durchzuführen und als Fachartikel zur Verfügung zu stellen. Aufgrund des Umfangs der Untersuchungen...

 
mehr... Dipl.-Ing. (FH) Günther Menzel

Sachverständigenwesen

Briefkopfgestaltung und Internetauftritt
....Seite 10 

Im Falle einer Verletzung der Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und anderer wettbewerbsbezogener Gesetze entsteht ein sogenannter Unterlassungsanspruch gegen den Rechtsverletzer. Es handelt sich um einen gesetzlichen Anspruch, der mit einer Klage oder auch einem Antrag...

 
mehr... Jutta Aschmann
Reinvestierte Gewinne steuerlich begünstigt
....Seite 13 

Nach § 6b EStG kann der Kfz-Sachverständige den Gewinn aus der Veräußerung langlebiger Anlagegüter auf bestimmte Reinvestitionsgüter ganz oder teilweise übertragen oder in eine steuerfreie Rücklage überführen.

Begünstigt sind vor allem Gewinne aus der Veräußerung von Grund und Boden sowie Gebäuden...

 
mehr... Dipl.-Vw. Dr. Hans-Ludwig Dornbusch
Über Sinn und Unsinn von sogenannten Schadensportalen
....Seite 15 

Geworben wird mit einem professionellen Schadensmanagement, mit scheinbar garantiertem Erfolg gegen jedwede Kürzung und mit massiven Arbeitserleichterungen im Betrieb selbst. Hochglanzprospekte und spezielle Vertriebsmitarbeiter, die im Zweifel alles verkaufen können, vervollständigen das Angebot.

W...

 
mehr... Elmar Fuchs

Recht

Unverbindliche Preisempfehlung und Aufschläge auf die unverbindliche Preisempfehlung
....Seite 16 

Ausgangspunkt einer schadensersatzrechtlichen, aber auch versicherungsvertragsrechtlichen Betrachtung ist die sogenannte Erforderlichkeit gem. § 249 BGB. Zu erstatten sind durch den Schädiger die für die Wiederherstellung erforderlichen Kosten, und bei vertragsrechtlichen Ansprüchen (Kasko) lautet...

 
mehr... Elmar Fuchs
Umstrittene Schadensposition
....Seite 17 

Gelegentlich könnte man den Eindruck gewinnen, dass dem Bemühen der Versicherungswirtschaft, einzelne Rechnungspositionen zu kürzen, das Bemühen, neue Schadenspositionen durchzusetzen, gegenübersteht.

Diese Betrachtungsweise ist jedoch oberflächlich und verkennt, dass es eben nicht darum geht,...

 
mehr... Elmar Fuchs
Vernetzte Mobilität und Big Data im Auto
....Seite 19 

Big Data – Wege in die Wertschöpfung

Die Erschließung des wirtschaftlichen Potenzials, das in der Aufbereitung, Nutzung und Verwertung von Big und Smart Data liegt, führt zur Frage nach der Verfügungsfreiheit über einzelne Datensätze sowie über – strukturierte und unstrukturierte – Datensammlungen....

 
mehr... Dr. Alexander Duisberg
Die Digitalisierung und Vernetzung von Fahrzeugen
....Seite 23 

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 2.7.2015 – 28 U 46/15 – in den Entscheidungsgründen unter Rn. 39 wie folgt ausgeführt: „Zu dem Tätigkeitsfeld eines Kfz-Sachverständigen gehört in den letzten Jahren auch zunehmend der Bereich der Fahrzeugelektronik, …“ Gegenstand der Begutachtung war die streitige...

 
mehr... Ass. jur. Dipl.-Jur. Hubertus W. Garchow und Kurush Zinsel
Ablehnung des Gerichtssachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
....Seite 30 

Zunächst werden die Entscheidungen dargestellt, die sich mit der Sachverständigenablehnung im Zusammenhang mit der Auftragserteilung beschäftigen (erster Teil). Danach werden die Gerichtsbeschlüsse wiedergegeben, die eine Ablehnung des Sachverständigen im Zusammenhang mit der Anberaumung,...

 
mehr... Dr. Felix Lehmann

Rechtsprechung

Rechtsprechungsreport
....Seite 34 

Sachverständigenkosten

AG Wetter, Urteil vom 18.12.2015 – 9 C 132/15 Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Ergänzungsgutachtens

AG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 12.8.2015 – 6 C 67/13 Vergütung eines Gutachtens zur Verkehrsflächenreinigung nach Honorargruppe 12

AG Nördlingen, Urteil...

 
mehr... Elmar Fuchs

Fachliteratur

Buchtipps
....Seite 39 

Bleutge, Peter - Der gerichtliche Gutachtenauftrag - DIHK Verlag, Berlin, 9. Aufl. 2016, 117 S., ISBN 978-3-943043-88-4, 18,50 €

Dr. Kurt Reinking / Dr. Christoph Eggert - Der Autokauf - Wolters Kluwer, Köln; 13. Auflage 2017; Gebunden; 1572 S.; ISBN 978-3-8041-4649-5; 179,– €

Antje Socher - SEO...

 
mehr... Red.

Veranstaltungen

Veranstaltungen
....Seite 44 
 
Red.

Vernetzte Mobilität und Big Data im Auto

Dr. Alexander Duisberg, Rechtsanwalt, München

Mekka für Goldgräber und Datendiebe?

Big Data – Wege in die Wertschöpfung

Die Erschließung des wirtschaftlichen Potenzials, das in der Aufbereitung, Nutzung und Verwertung von Big und Smart Data liegt, führt zur Frage nach der Verfügungsfreiheit über einzelne Datensätze sowie über – strukturierte und unstrukturierte – Datensammlungen. Anders gesagt: Indem Big Data und Datensammlungen allgemein zum zentralen Wirtschaftsgut der sich entwickelnden Datenökonomie werden, sind der rechtliche Schutz und die Verkehrsfähigkeit von Daten und Datensammlungen wesentliche Voraussetzung für den Aufbau von nicht linearen, vernetzten Wertschöpfungsketten und eines entsprechenden Wirtschaftskreislaufs von (Waren und) Dienstleistungen. Die Frage, wem die Daten bzw. Datensammlungen „gehören“, ob es eines solchen „Dateneigentums“ überhaupt bedarf bzw. welchen Schutz Daten benötigen und an welchen Stellen über den Zugang zu Daten zu diskutieren ist, ist Gegenstand lebhafter Diskussion unter Juristen. Die folgenden Überlegungen beschreiben einige rechtliche Eckpfeiler, um Erzeugern und Nutzern von Big Data Orientierung und Anregung für die weitere Handhabe und Diskussion zu geben.

Wem gehören die Daten bzw. brauchen wir ein „Dateneigentum“?

Daten finden in unserem Zivilrecht – das im Kern auf dem BGB von 1900 beruht – keine unmittelbare Berücksichtigung. Der Sachbegriff für körperliche Gegenstände findet auf Daten keine Anwendung (§ 90 BGB). Daraus folgt unmittelbar, dass kein zivilrechtlicher Eigentumsschutz für einzelne Daten bzw. Datensätze besteht (§ 903 BGB) und damit auch die Übertragung von Sacheigentum an Daten ausscheidet. Diese juristische Selbstverständlichkeit steht in der Praxis im krassen Gegensatz zum umgangssprachlichen Verständnis („unsere Daten“ etc.).

Man kann darüber streiten, ob es sich um eine planwidrige, ergänzungsbedürftige Regelungslücke handelt. Die derzeit nach längerer Diskussion ganz überwiegende Auffassung sieht keinen akuten Handlungsbedarf oder lehnt ein „Dateneigentum“ im Sinne eines rechtlich umfassenden Ausschließlichkeitsrechts des Datenerzeugers an den von ihm erzeugten Daten ab. Aus Markt- und wettbewerblicher Sicht sind die „Nicht-Rivalität von Daten“ und deren beliebige Vervielfältigbarkeit zu Grenzkosten wichtige Gesichtspunkte, die sogar gegen ein „Dateneigentum“ sprechen bzw. die Notwendigkeit von dinglichen Ausschließlichkeitsrechten an Daten entfallen lässt. Denn durch ihre Teilbarkeit reduziert sich nicht der Wert des Einzeldatums als Wirtschaftsgut; vielmehr nimmt der wirtschaftliche Wert durch Vervielfältigung und vervielfältigte Nutzungsmöglichkeiten in vielen Fällen sogar erheblich zu.

Schutzrechte an Daten

Das Fehlen eines „Dateneigentums“ bedeutet nicht, dass Daten – ob als Einzeldatum oder in Form von Datensammlungen – rechtlich schutzlos gestellt sind.

Allgemeines Urheberrecht

Das allgemeine Urheberrecht ist dann behilflich, wenn es sich bei den Datensätzen um urheberrechtlich geschützte Werke handelt. Dies kann in ausgewählten Situationen relevant sein, wenn es um schöpferische Inhalte geht (Musikdateien etc.), ist aber für den weitaus größeren Teil von Big Data – insbesondere bei der Fahrzeugsensorik – nicht der Fall.

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Weitaus größere Bedeutung hat der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (§ 17 UWG). Die im Wettbewerbsrecht angesiedelte Regelung schützt gegen unberechtigte Preisgabe und Eingriffe durch Dritte. Sie begründet in Verbindung mit § 3 UWG Unterlassungsansprüche im Rahmen der Wettbewerbsordnung und untermauert als Strafnorm den hohen Schutz für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Ebenso klar ist aber, dass § 17 UWG selbst nicht die Verkehrsfähigkeit von Daten oder Datensammlungen begründet, sondern neben der Strafnorm über § 3 UWG als Abwehrrecht ausgestaltet ist. Daran ändert sich auch nichts im Zuge der europäischen Richtlinie zum Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Trade Secrets Directive EU/2016/943).

Den vollständigen Beitrag finden Sie in der Ausgabe 01/2017

22.02.2017

Warum nicht beim Autofahren einen Film schauen oder schlafen?

Die Entwicklung zum autonom fahrenden Auto wird laut Auto-Medienportal.Net von der Mehrheit der Bundesbürger positiv gesehen. Bei stressigen Nachtfahrten oder im stockenden Verkehr einfach mal abschalten, sich dem elektronischen...

22.02.2017

Güterverkehr: 4,6 Milliarden Tonnen auf der Straße befördert

In Deutschland wurden 2016 mehr Güter transportiert als je zuvor. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg das Transportaufkommen laut Auto-Medienportal.Net gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Prozent auf...

17.02.2017

Toyota hat über zehn Millionen Hybridautos verkauft

Toyota hat laut Meldung auf Auto-Medienportal.Net Ende Januar die Marke von weltweit zehn Millionen verkauften Hybridfahrzeugen überschritten. Diese Zahl erreichte der Automobilhersteller 20 Jahre nach Einführung der ersten...

Omnibusse II bei EVOBUS

Termin:  02.03.17 bis 03.03.17
Veranstaltungsort:  Mannheim
Veranstalter:  AWG mbH
Anmeldung ab: 21.12.16, Anmeldung endet: 01.03.17 anmelden

Verhalten vor Gericht - Rhetorik für Sachverständige

Termin:  07.03.17 bis 08.03.17
Veranstaltungsort:  München
Veranstalter:  IfS Institut für Sachverständigenwesen e.V.
Anmeldung ab: 21.12.16, Anmeldung endet: 06.03.17 anmelden

Cross-Discipline Workshop: Hochautomatisiertes Fahren und funktionale Sicherheit (ISO26262)

Termin:  07.03.17 bis 08.03.17
Veranstaltungsort:  München
Veranstalter:  Süddeutscher Verlag Veranstaltungen GmbH
Anmeldung ab: 21.12.16, Anmeldung endet: 06.03.17 anmelden
22.02.2017

Vernetzte Mobilität und Big Data im Auto

Mekka für Goldgräber und Datendiebe?

Von: Dr. Alexander Duisberg, Rechtsanwalt, München
22.02.2017

Umstrittene Schadensposition

Fahrzeugreinigung

Von: Elmar Fuchs
17.11.2016

Brandbekämpfung von Lithium-Batterien aus Sicht der Feuerwehren

Durch neue Anforderungen im Umweltschutz sucht die Automobilindustrie neue technische Innovationen und alternative Energien zum Betreiben von Fahrzeugen. Seit den frühen 40er Jahren wurde schon an elektrischen Fahrzeugen...

Von: Stefan Hofmann / M. Aldick
17.11.2016

Liegen Mängel am Motorrad vor?

Beweise sollen durch Besichtigung und Prüfung des Fahrzeugs erhoben werden

Von: Dipl.-Ing. Stefan Heinrichs

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