Der Kfz-Sachverständige

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Die aktuelle Ausgabe "Der Kfz-Sachverständige" - Heft 2/2018

Inhalt 

Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte

Diesel-Update

Weisungen des Gerichtes an den Sachverständigen und die Abweichung vom Gutachten-Auftrag im Kontext der Befangenheit

Aus dem Editorial:

Elmar Fuchs

Liebe Leserin, lieber Leser,

Goslar ade! Wie bereits in den vergangenen beiden Jahren haben die Themen des Verkehrsgerichtstages in Goslar nicht wirklich motiviert, an dieser Veranstaltung teilzunehmen, da die eigentlichen Brennpunkte – zumindest aus Sicht der Sachverständigen – nicht behandelt werden.

Seit Jahren bereits werden die verantwortlichen Programmgestalter, bspw. durch den Unterzeichner, darauf hingewiesen, dass das offensichtlich vorsätzliche und industriell erfolgende Kürzen von Schadenspositionen durch Versicherer die Grundlagen einer korrekten Unfallschadensabwicklung zu zerstören droht, ohne dass eine Reaktion erfolgt.

Nicht nur die Kfz-Sachverständigen sind betroffen, sondern in ganz erheblichem Umfang auch die Verkehrsrechtsanwälte, die bei den flächendeckenden Kürzungen kaum noch wirtschaftlich im Verkehrsrecht arbeiten können.

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV, die an der Programmgestaltung beteiligt ist, scheint die Wünsche der Kfz-Versicherer besser zu verstehen als die Wünsche der eigenen Mitglieder.

Goslar befasst sich stattdessen mit dem privaten Inkasso nach Verkehrsverstößen im Ausland (AK I) oder mit dem Straftatbestand des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (AK III) oder mit Wohnsitzgerichtsständen (AK IV), mit Cannabiskonsum und Fahreignung! (AK V) und erfordert im AK VI eine spürbare Anhebung von Geldbußen mit einer verstärkten Androhung von Fahrverboten, lehnt dabei aber gleichzeitig „Abzocke“ ab.

Bei aller Wertschätzung für exotische Themen muss man sich die Frage stellen, ob das Verkehrsrecht in Deutschland nicht wichtigere Themen kennt als die hier aufgeführten.

Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem autonomen oder teilautonomen Fahren wurden zwar im AK II angesprochen, aber die hier eigentlich spannenden Fragen der Nutzung personenbezogener Daten, der verpflichtenden Auslese von Fehlerspeichern nach einem Verkehrsunfall oder die Definition der Aufgaben des Fahrers eines Fahrzeuges wurden nicht erschöpfend behandelt.

Der Zulauf in die wunderschöne Harzstadt ist nach wie vor gegeben. Mit den Themen des Verkehrsgerichtstages dürfte dies allerdings weniger zu tun haben, als vielmehr mit der Möglichkeit, sich auf engem Raum zu sehen und zu diskutieren. Leider ist auch diese Möglichkeit in den letzten Jahren durch die vielen Einzelveranstaltungen, die mehr oder weniger abgeschottet sind, schwieriger geworden. Ob dies bei einem Umzug in die Stadt des früheren Reichsgerichtes Leipzig anders sein wird, kann bezweifelt werden.

Betrachtet man die Ankündigung der Allianz Versicherung, künftig eine Preisoffensive mit massiven Rabatten einzuleiten, und betrachtet man weiter die Antwort der HUK-COBURG, die bereits von einem Preis- bzw. Rabattkrieg spricht, den sie bereit ist, aufzunehmen, dann kann man sich vorstellen, dass die Zukunft einer korrekten Unfallschadensabwicklung auf dem Spiel steht, und man muss leider befürchten, dass sich der Verkehrsgerichtstag in Goslar oder in Leipzig mit diesem Thema erst befassen wird, wenn es die korrekte Unfallschadensabwicklung schon gar nicht mehr gibt.

Ihr Elmar Fuchs

Der KFZ-SV Ausgabe 2 / 2018

Editorial

Editorial
....Seite 1 

Liebe Leserin, lieber Leser,

Goslar ade! Wie bereits in den vergangenen beiden Jahren haben die Themen des Verkehrsgerichtstages in Goslar nicht wirklich motiviert, an dieser Veranstaltung teilzunehmen, da die eigentlichen Brennpunkte – zumindest aus Sicht der Sachverständigen – nicht behandelt...

 
mehr... Elmar Fuchs

Meldungen

Bernhard Mattes folgt Matthias Wissmann als VDA-Präsident
....Seite 3 

Bernhard Mattes (63) wird Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA). Der VDA-Vorstand wählte ihn laut Meldung auf Auto-Medienportal. Net am 30.1.2018 in Berlin einstimmig in das Amt. Mattes nimmt seine Tätigkeit am 1. März 2018 auf. Er wird damit Nachfolger von Matthias Wissmann, der seit...

 
mehr... Red.
Wissmann geht mit Bestandsaufnahme: Automobilindustrie ist Jobmotor und Innovationstreiber
....Seite 3 

Auf dem VDA-Neujahrsempfang in Berlin lieferte Noch-Präsident Matthias Wissmann einen kompletten Zustandsbericht aus der Sicht der Automobilindustrie: „Der VDA ist ein Ort der Debatte, der Diskussion und häufig auch der kritischen Diskussion. Dennoch verfolgen wir alle das gleiche Ziel: Die deutsche...

 
mehr... Red.

Technik

Renault Mégane Grandtour ENERG Y dCi 110 / smart fortwo cabrio
....Seite 5 

 

 
Red.

Aus der AWG

Der Sachverständige im Spannungsfeld der Interessenlagen
....Seite 7 

Wenn ein Geschädigter sein Fahrzeug nach einem Unfall zur Reparatur in eine Fachwerkstatt bringt und dort eine Reparatur laut Gutachten in Auftrag gibt, gibt es selten Probleme. Sofern es zu einer Ausweitung der Reparaturaufwendungen gekommen ist, muss der Sachverständige mitunter noch einen...

 
mehr... Christian Hoffmann, Kfz-Sachverständiger, Bad Salzuflen

Sachverständigenwesen

Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte
....Seite 9 

Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte. Wenn nicht, kann das z.B. bei Schadensgutachten mit Rückfragen, zusätzlicher Arbeit und womöglich mehr als 1.000 Worten verbunden sein. Wie macht man also aussagekräftige Fotos, die mehr als 1.000 Worte sagen?

In diesem Artikel möchte ich verschiedene Faktoren...

 
mehr... Sabine Unterderweide, Fotografenmeisterin, Ettlingen
Herbstsymposion „Recht am Ring“
....Seite 14 

Das Herbstsymposion „Recht am Ring“ am 7.12.2017 in Mayen befasste sich mit grundsätzlichen Fragen der Sachverständigentätigkeit

Im Mittelpunkt des Vormittags standen Ausführungen zu der aktuellen Berufsbilddiskussion, die in verschiedenen Institutionen im Sachverständigenwesen geführt wird....

 
mehr... Elmar Fuchs, Rechtsanwalt, Potsdam
Umsatz und Rendite – Zwei Seiten einer Medaille
....Seite 15 

Organ der Lackhersteller geht in einem Beitrag des Online-Informationsdienstes ColorNews (Januar 2018) auf Konjunkturumfrage in der Branche der K+L-Betriebe ein

Laut Mitteilung des Branchendienstes haben mehrere hundert Betriebe zum Jahresende an der Befragung teilgenommen und ein bemerkenswertes...

 
mehr... Elmar Fuchs, Rechtsanwalt, Potsdam

Recht

Ausgleich der Reparaturrechnung durch den Geschädigten unmittelbar
....Seite 16 

Aufgrund der Rechtsprechung des BGH, der eine Rechnung, die durch den Geschädigten unmittelbar ausgeglichen wurde, als Indiz für die Angemessenheit wertet, werden insbesondere kleinere Rechnungsbeträge in vielen Fällen unmittelbar ausgeglichen.

Insbesondere die LVM-Versicherung, aber auch andere...

 
mehr... Elmar Fuchs, Rechtsanwalt, Potsdam
Diesel-Update
....Seite 17 

Die Klagewelle in den sogenannten Dieselverfahren hat zum Ende des Jahres 2017 einen weiteren Höhepunkt erreicht. 2015 und 2016 haben sehr viele Händler auf Veranlassung des Herstellers gegenüber Kunden erklärt, bis zum 31.12.2017 auf Erhebung der Verjährungseinrede in Zusammenhang mit der...

 
mehr... Elmar Fuchs, Rechtsanwalt, Potsdam
Weisungen des Gerichts an den Sachverständigen und die Abweichung vom Gutachtenauftrag im Kontext der Befangenheit
....Seite 18 

I. Missachtung der Weisungen des Gerichts

„Die Nichtbeachtung richterlicher Weisungen kann aus Sicht einer vernünftigen Partei die Befürchtung rechtfertigen, dass der Sachverständige das Gutachten nicht mit der gebotenen Neutralität erstellt hat.“

(OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.12.2017 – 25 W...

 
mehr... Ass. jur. Dipl.-Jur. Hubertus W. Garchow, Düsseldorf
Ablehnung des Gerichtssachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
....Seite 21 

Artikelserie zur Rechtsprechung aus den Jahren 2013–2015 (Fortsetzung Teil 3 sowie Teile 4–5)

Die nachfolgende Beitragsreihe enthält einen umfassenden Überblick über die in den Jahren 2013–2015 ergangene Rechtsprechung zur Ablehnung des Gerichtssachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit. Dabei...

 
mehr... Dr. Felix Lehmann, Vorsitzender Richter am LG Kiel

Rechtsprechung

Rechtsprechungsreport
....Seite 28 

Sachverständigenhonorar

  • BGH überprüft die Angemessenheit des Kfz-Sachverständigenhonorars - BGH, Urteil vom 24.10.2017 – VI ZR 61/17 - Erneut hat sich der BGH mit dem Thema der Angemessenheit des Sachverständigenhonorars befasst. Der Sachverhalt kommt aus dem Jahr 2012.
  • LG Köln stärkt Position des...
 
mehr... Ausgewählt und kommentiert von Rechtsanwalt Elmar Fuchs, Potsdam

Fachliteratur

Buchtipps
....Seite 35 

Prof. Dr.-Ing. Stefan Pischinger, Prof. Dr.-Ing. Ulrich Seiffert (Hrsg.)

Vieweg Handbuch Kraftfahrzeugtechnik

Springer Vieweg, Wiesbaden; 8., aktualisierte und erweiterte Auflage 2016; Hardcover; 1421 S.; ISBN 978-3-658-09527-7; 169,99 €

Prof. Dr. Werner Klement

Fahrzeuggetriebe

Hanser Verlag, 4.,...

 
mehr... Red.

Veranstaltungen

Veranstaltungen
....Seite 36 

 

 
Red.

Diesel-Update

Die Klagewelle in den sogenannten Dieselverfahren hat zum Ende des Jahres 2017 einen weiteren Höhepunkt erreicht. 2015 und 2016 haben sehr viele Händler auf Veranlassung des Herstellers gegenüber Kunden erklärt, bis zum 31.12.2017 auf Erhebung der Verjährungseinrede in Zusammenhang mit der Dieselthematik zu verzichten.

Juristisch führte diese Erklärung dazu, dass Käufer, die vor Jahren ein Dieselfahrzeug gekauft haben, so gestellt wurden wie ein aktueller Neuwagenkäufer, der gleichfalls zwei Jahre Sachmängelhaftung in Anspruch nehmen kann. Mit dieser Ausweitung der möglicherweise anspruchsberechtigten Personen wurde die Prozesswelle am Jahresende überhaupt erst ermöglicht.

Offenbar hat zwischenzeitlich auch der Hersteller erkannt, dass es keine Veranlassung gibt, über den 31.12.2017 hinaus auf Erhebung der Verjährungseinrede zu verzichten. Dies hat dazu geführt, dass viele Kunden, die nun befürchten mussten, dass mögliche Ansprüche verjähren, noch 2017 Klage erhoben haben.

Auch wenn genaue Zahlen über die Verfahren (jedenfalls hier) nicht bekannt sind, geht man davon aus, dass 10.000 bis 15.000 Verfahren anhängig sind, sodass es naturgemäß auch immer schwieriger wird, mangels exakter Übersicht Tendenzen in der Rechtsprechung festzustellen.

Da zwischenzeitlich die ersten Verfahren auch in der Berufungsinstanz sind und einige OLG – genauso wie eine Reihe der erstinstanzlichen LG – zu erkennen geben, dass sie eine Erfolgsaussicht der Klage bejahen, ergibt sich relativ schnell der Eindruck, dass die Rechtsprechung zunehmend die Position des Klägers unterstützt.

Mit derartigen Wertungen muss zumindest zurückhaltend umgegangen werden. es darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die Entscheidungen einen Sachverhalt beurteilen, der zwischenzeitlich zwei Jahre zurückliegt. Zu diesem Zeitpunkt war das sogenannte Software-Update noch nicht möglich.

Die Tatsache allerdings, dass das Kraftfahrt- Bundesamt die Auffassung vertritt, dass bei Nichtdurchführung des Software-Updates ein Verlust der ABE droht, indiziert aus Sicht der Gerichte sicherlich, dass von einem Fahrzeugmangel auszugehen ist. Es verbleibt dann die Frage, ob das Software-Update eine geeignete Nachbesserungsmöglichkeit darstellt.

In der Folge wird allerdings oft nicht sauber genug zwischen dem unstreitigen Abgasverhalten der Fahrzeuge im praktischen Fahrbetrieb und dem plötzlich vorgeschriebenen labortechnischen Messverfahren differenziert. Dahinter steht letztlich die Frage, ob das Software-Update, das zwischen dem Hersteller und dem Kraftfahrt-Bundesamt als Maßnahme abgestimmt ist, als Mangelbeseitigung geeignet ist.

Auch das Update der Software ändert nichts daran, dass der Schadstoffausstoß auf dem Prüfstand geringer ist als im praktischen Fahrbetrieb. Dies ist jedoch die Folge des gewählten Messverfahrens und unterscheidet sich im Übrigen nicht von der Thematik der Kraftstoffmehrverbräuche. Auch hier ist nicht der Verbrauchswert in der Fahrpraxis maßgebend, sondern die Mangelhaftigkeit wird nur bejaht, wenn unter Prüfstandbedingungen nachgewiesen wird, dass von einem Mehrverbrauch von mehr als 10 % ausgegangen werden kann.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie in Ausgabe 2 / 2018 auf Seite: 17

25.04.2018

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Frühjahrsseminar auf Schloss Raesfeld (Alternativtermin)

Termin:  27.04.18 bis 28.04.18
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Veranstalter:  Akademie des Handwerks Schloss Raesfeld e.V.

Mayener Schadensymposion

Termin:  27.04.18
Veranstaltungsort:  Kottenheim
Veranstalter:  AWG mbH

Datenschutz für Sachverständige + KFZ-Betriebe Modul I

Termin:  14.05.18
Veranstaltungsort:  Kottenheim
Veranstalter:  AWG mbH
19.03.2018

Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte

Wie aussagekräftige Beweisfotos entstehen - Teil 1: Belichtung

Von: Sabine Unterderweide, Fotografenmeisterin, Ettlingen
18.01.2018

Der Sachverständige im Spannungsfeld der Interessenlagen

Fortsetzung des Beitrags „Das Spannungsfeld der Sachverständigentätigkeit“ in Heft 6/2017

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11.10.2017

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Wir erhielten von Herrn S. den Auftrag, das unter Fahrzeugdaten näher beschriebene Fahrzeug zu bewerten. Zu ermitteln war der Wiederaufbauwert dieses Fahrzeuges, bezogen auf das Besichtigungsdatum. Die Besichtigung des...

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14.08.2017

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