15.09.2018

Mehr Pflegepersonal

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG) vorgelegt.

Hintergrund

Anlass für die Gesetzesinitiative ist der anhaltende „Pflegenotstand“ bei der Betreuung und Pflege kranker und älterer Menschen. Ein hoher Krankenstand und frühes Ausscheiden der in der Pflege Beschäftigten geben ein Zeugnis: Trotz zunehmender Beschäftigtenzahlen im Bereich Pflege gibt es bundesweit eine Unterversorgung mit qualifizierten Pflegepersonal. Werden keine Gegenmaßnahmen eingeleitet, führt dies zu einer Verschärfung des Mangels an Pflegekräften und zu weiter steigenden Belastungen für die verbleibenden Kräfte, prognostiziert die Bundesregierung.

Mit dem Gesetzentwurf sollen spürbare Entlastungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege erreicht werden, um die Pflege und Betreuung weiter zu verbessern.

Wesentlicher Inhalt

Die Arbeitssituation in der Kranken- und Altenpflege soll mit einem Sofortprogramm spürbar verbessert werden. Für die Krankenhäuser soll zukünftig jede zusätzliche und jede aufgestockte Stelle für Pflegekräfte finanziert. Ab dem Jahr 2018 sollen rückwirkend tariflich vereinbarte Entgeltsteigerungen für die Pflegekräfte von den Kostenträgern vollständig refinanziert werden. Die Finanzierung des erhöhten Bedarfs von Krankenhäusern an Pflegepersonal durch die Kostenträger soll wie die Finanzierung der Ausbildungsvergütungen verbessert werden. Die Finanzierung der Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser soll ab dem Jahr 2020 auf eine neue, von den Fallpauschalen unabhängige, krankenhausindividuelle Vergütung der Pflegepersonalkosten umgestellt werden.

Im Bereich der Altenpflege soll jede vollstationäre Pflegeeinrichtung zusätzlich Pflegepersonal erhalten, das von der Krankenversicherung pauschal vollfinanziert werden soll. Die Pflegeversicherung soll durch einen Zuschuss die Digitalisierung in der ambulanten und stationären Altenpflege verbessern. Die Zusammenarbeit von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten mit stationären Pflegeeinrichtungen sollen durch verbindliche Kooperationsverträge gestärkt werden. Pflegende Angehörige sollen einen verbesserten Zugang zu Leistungen der medizinischen Rehabilitation erhalten.

Die Bundesregierung will mit dem Gesetzentwurf ferner die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für die Pflegekräfte in der Kranken- und Altenpflege durch finanzielle Unterstützung stärken.

In weiteren Schritten sollen insbesondere im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege Maßnahmen entwickelt und erörtert werden, die insbesondere die Situation in der Langzeitpflege bedarfsgerecht verbessern.

Weiterführende Hinweise:

BR-Drs. 376/18