21.01.2019

Bessere Kindertagesbetreuung

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.

Hintergrund
Mit dem Gesetz will der Bund einen Beitrag leisten, die je nach Wohnort unterschiedlichen Bedingungen für das Aufwachsen und unterschiedlichen Bildungschancen von Kindern zu beseitigen. Insbesondere zum Abbau von herkunftsbedingten Ungleichheiten soll der weitere Ausbau qualitativ hochwertiger Angebote der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung ermöglicht werden. Für Kinder aus Haushalten mit geringem Einkommen stellen Kostenbeiträge für Kindertagesbetreuung eine Zugangshürde für die Inanspruchnahme frühkindlicher Förderung dar, so die Bundesregierung. Wenn durch die Erhebung von Kostenbeiträgen Kindern der Zugang zu Tageseinrichtungen oder zur Kindertagespflege versperrt oder der Zugang verzögert werde, werde die Beitragsentlastung zur Frage der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung.

Wesentlicher Inhalt
Die Bundesregierung will mit den Maßnahmen zur Weiterentwicklung von Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung an die unterschiedlichen Entwicklungsbedarfe der Länder anknüpfen (§§ 2 f. KiTa-Qualitäts- und –Teilhabeverbesserungsgesetz). Eine bundesweite, sozialverträgliche Staffelung von Elternbeiträgen bis hin zur Beitragsbefreiung soll es insbesondere bildungsfernen oder sozial benachteiligten Familien sowie Familien mit Migrationshintergrund ermöglichen, außerfamiliäre Betreuungsangebote zu nutzen. Die Abschaffung der Elternbeiträge gezielt für Familien mit geringem Einkommen sei deshalb eine Maßnahme zur Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung.

Weiterführende Hinweise:
BR-Drs. 469/18 (Gesetzentwurf)
BGBl. I, Nr. 49, S. 2696