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Betrifft-Unternehmen

Kommentierung für die Praxis - Inklusive Textfassung in deutscher und englischer Sprache

Das international anerkannte Muster für einen Kaufvertrag der Internationalen Handelskammer ist ein unverzichtbares Hilfsmittel für alle Vertragsparteien und deren Berater, die in Import-/Export- sowie in internationalen Verkaufsaktionen eingebunden sind. Generelle Klauseln bieten dem Vertragspartner eine Grundlage für das Vertragsfundament, während spezifische Klauseln nach Vorlage je nach Bedarf im Einzelfall angepasst werden können.

Die Kommentierung hilft zeitsparend sowohl der Käufer- als auch der Verkäuferseite, den jeweiligen Handlungsspielraum und die gewünschte Risikoabdeckung individuell abzustecken.

Die Kommentierung und Vertragsfassung berücksichtigt sowohl die aktuellen Incoterms® 2010 als auch die neuen Regelungen der Zahlungsverpflichtungen (Bank Payment Obligation - BPO), ein Regelwerk, das von der Internationalen Handelskammer (ICC) zusammen mit Vertretern von SWIFT, internationalen Banken und der Industrie erstellt wurde.

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Mittelständische und große Unternehmen wollen im internationalen Geschäft kaufmännisch erfolgreich agieren und ihre jeweiligen Rechte und Pflichten vertraglich absichern. Um Fehler beim Abschluss eines internationalen Kaufvertrags zu reduzieren, bietet die ICC mit dem Muster „Internationaler Kaufvertrag“  eine wichtige Hilfestellung. Der Mustervertrag liegt erstmals in deutscher Übersetzung vor und gibt wertvolle Formularhilfen für das Im- und Exportgeschäft. Ergänzt wird er um eine umfassende Kommentierung zum Aufbau des Mustervertrages, den allgemeinen und speziellen Vertragsbedingungen und dem Regelungsbereich von „AGBs“.  Musterklauseln zu den Liefer- und Zahlungsbedingungen, dem geltenden Recht und die Schiedsklausel werden ebenso erläutert, wie die Risiken fehlerhafter Anwendung. Die Wechselwirkung zwischen ICC-Mustervertrag, dem UN-Kaufrecht, den Incoterms®2010 sowie sonstiger internationaler Regeln wird ebenso aufgezeigt, wie der mögliche Bedarf an zusätzlichen Beratungsleistungen.

Von dem Mustervertrag profitieren kleinere und mittlere Unternehmen, die sich an den genannten Klauseln orientieren können, um  bei internationalen Vertragsabschlüssen nicht übervorteilt zu  werden. Auch größere Unternehmen können in bestimmten Situationen von den international anerkannten Klauseln profitieren, wenn z.B. eine schwierige Verhandlungssituation überwunden oder Kompromissfähigkeit aufgezeigt werden soll.
 
Die generellen Klauseln des internationalen Musterkaufvertrags bieten eine gute Grundlage für internationale Verkaufsverhandlungen, die spezifischen Klauseln ermöglichen dem Unternehmen eine direkte Anpassung an die individuellen Gegebenheiten der Verhandlung. Zahlreiche Tipps und Hinweise sollen die Nutzung zusätzlich erleichtern. Damit ist der Mustervertrag  für alle Vertragsparteien ein unverzichtbarer Bestandteil des eigenen Rüstzeugs im internationalen Umfeld.

Ich danke Graf von Bernstorff für die gelungene Kommentierung des aktuellen ICC-Musters Internationaler Kaufvertrag, die neben der weiterhin aktuellen Version der Incoterms®2010 auch die neuen Regelungen zu den  Zahlungsverpflichtungen berücksichtigt. Graf von Bernstorff arbeitet seit vielen Jahren als Rechtsanwalt und ist ein ausgewiesener Experte in den Bereichen Außenhandel und internationales Wirtschaftsrecht. Wir wünschen allen Nutzern dieses Kommentars eine interessante und hilfreiche Lektüre!

Grußwort des Generalsekretärs der Internationalen Handelskammer in Deutschland (ICC Germany) Oliver Wieck zum ICC-Muster Internationaler Kaufvertrag.

ICC – Ihr Partner im Außenhandel

Die Internationale Handelskammer (ICC) mit Hauptsitz in Paris fördert offene Märkte und fairen Wettbewerb. Die ICC repräsentiert branchenübergreifend die Interessen von Mitgliedsunternehmen aus rund 130 Ländern. Als Vertretung der Unternehmen weltweit ist sie unter anderem Ansprechpartner der Vereinten Nationen, der WTO und der G20 sowie nationaler Regierungen in internationalen Fragen. Ihre weltweit anerkannten Standards und Regeln erleichtern die Abwicklung internationaler Geschäfte. Der Internationale Schiedsgerichtshof der ICC ist eine der renommiertesten Institutionen privatwirtschaftlicher Streitbeilegung.
 
ICC Germany ist eines der größten der rund 90 Nationalkomitees der ICC.  Zu den Mitgliedern von ICC Germany gehören global agierende mittelständische Unternehmen und Konzerne, Industrie- und Handelskammern, Spitzen- und Fachverbände sowie Anwaltskanzleien.
 
Das Angebot von ICC Germany
 
Vertretung der wirtschaftspolitischen Interessen auf globaler Ebene in den Bereichen Handels- und Investitionspolitik, Handelsrecht und –praxis, Zoll-, Transport- und Logistikthemen, Schiedsgerichtsbarkeit, Gewerbliche Schutzrechte, Wettbewerbsrecht, Steuerfragen, Bankenrecht und –praxis, Digitale Wirtschaft, Marketing und Werbung, Corporate Responsibility und Anti-Korruption, Umwelt- und Energiepolitik.
 
Selbstregulierung der Wirtschaft durch Ausarbeitung weltweit anerkannter ICC-Regeln zur Gestaltung internationaler Geschäfte von der Wirtschaft für die Wirtschaft:  Dazu gehören unter anderem die Incoterms®, Banken-Richtlinien für die Handelsfinanzierung, verschiedene Musterverträge sowie globale Verhaltensrichtlinien für verantwortungsvolles Unternehmenshandeln (Compliance, Corporate Responsibilty, Nachhaltigkeit). ICC Germany bietet zweisprachige Ausgaben vieler Publikationen und deutschsprachige Seminare zu den vorgenannten Regeln und Richtlinien an –  mit Sonderkonditionen für Mitglieder.
 
Privatwirtschaftliche Streitbeilegung: Wer Schieds- und Mediationsklauseln der ICC in Handelsverträgen aufnimmt, kann im Konfliktfall von den Erfahrungen des renommierten Internationalen Schiedsgerichtshofs der ICC profitieren. Vorteile sind ein fairer Interessensausgleich bei den Konfliktparteien, hohe Expertise und Qualität der Urteile, Schnelligkeit und internationale Vollstreckbarkeit.
 
Sie wollen Mitglied werden? Weitere Informationen zur ICC Germany finden Sie unter:  www.iccgermany.de.  Sie wollen sich erst einmal einen Überblick über die Dienstleistungen der ICC verschaffen? Dann lassen Sie sich regelmäßig über neue Publikationen und aktuelle Seminare informieren und schreiben Sie eine .

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