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07.04.2019

OLG Düsseldorf – Innovatives Gastronomiekonzept genießt lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz

Von: RA Dr. Ingo Jung

Wer eigene Produkte vermarktet und zu diesem Zweck ganze Konzepte entwickelt, investiert nicht nur Zeit und Kreativität, sondern auch Geld. Umso größer ist der Ärger, wenn auf dem Markt Nachahmerprodukte auftauchen. Das Wettbewerbsrecht kann in diesen Fällen selbst dann Abhilfe schaffen, wenn die Anmeldung von Schutzrechten unterblieben ist. Dass dies unter bestimmten Voraussetzungen auch für das eigene Geschäftskonzept gilt, hat das OLG im November 2018 in einer Entscheidung festgestellt.

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