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06.07.2018

Öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in Patientenzimmern

Von: RA Dr. Sascha Vander, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht

Nachdem der BGH in Sachen Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen (BGH, Urt. v. 18.6.2015, Az. I ZR 14/14) unter Berücksichtigung der insoweit einschlägigen EuGH-Rechtsprechung die Grenzen urheberrechtlich relevanter Verbreitungshandlungen konturiert und im Ergebnis zulasten der Urheber bestimmt hatte, waren insbesondere im Krankenhausbereich Begehrlichkeiten festzustellen, welche die für Arztpraxen günstige und restriktive Rechtsprechung zur öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Patientenzimmern eines Krankenhauses ebenfalls fruchtbar machen wollten.

Dieser Stoßrichtung hat der BGH nunmehr einen vergleichsweise deutlichen „Dämpfer“ verpasst. Der BGH hat entschieden, dass die für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen festgestellten Beschränkungen für eine Wiedergabe von Hörfunksendungen in Patientenzimmern von Krankenhäusern grundsätzlich nicht zur Anwendung gelangen.

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