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05.08.2019

Nachweis der durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft bei Unionsmarken

Von: RAin Britta Lissner, LL.M.

Das Europäische Gericht (EuG) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine von der adidas AG („adidas“) eingetragene Unionsmarke originäre Unterscheidungskraft aufweist bzw. Unterscheidungskraft aufgrund von Benutzung erlangt hat. Hintergrund war ein durch den belgischen Schuhhersteller Shoe Branding Europe BVBA eingeleitetes Nichtigkeitsverfahren gegen eine Unionsmarke von adidas. Die Parteien des Verfahrens sind keine Unbekannten: Im Jahr 2009 hatte adidas eine Markenanmeldung des belgischen Unternehmens wegen entgegenstehender prioritätsälterer Markenrechte angegriffen, da diese zwei Streifen auf einem Sportschuh zeigte. Während adidas in dem seinerzeitigen Verfahren seine Rechte erfolgreich verteidigen konnte, musste sich das Unternehmen bei dem aktuellen Sachverhalt –zumindest vorerst –geschlagen geben.

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