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Betrifft-Unternehmen
12.03.2018

Bußgeldmindernde Wirkung eines Compliance Management-Systems

Von: Dr. Daniel Kaiser

Im Fall von Compliance-Verstößen dürfen Unternehmen mit geringeren Geldbußen rechnen, wenn sie ein wirksames Compliance Management System (CMS) vorweisen können. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 9.5.2017, 1 StR 265/16 erstmals bestätigt. Dabei kommt sowohl ein bestehendes effizientes Compliance Management System in Anrechnung als auch seine nachträgliche Einführung. Für die Praxis hat die Entscheidung eine erhebliche Relevanz, wobei nun eine besondere Bedeutung zukünftig der Frage zukommt, wann ein CMS vor Gericht als effizient zu beurteilen ist. Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick über das Urteil des BGH.

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