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11.06.2019

Stärkung der Tarifautonomie gefordert

© Heike Bogaschewsky/Shotshop.com

In einer Entschließung vom 7. Juni 2019 fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, unter Einbeziehung der Tarifregister des Bundes und der Länder sowie der Vorsitzenden der Tarifausschüsse der obersten Arbeitsbehörden eine Strategie zur Stärkung der tariflichen Ordnung zu entwickeln. Diese Strategie soll sodann gemeinsam mit den Sozialpartnern bewertet werden und zu konkreten Reformvorschlägen führen. Dabei soll insbesondere das Verfahren zur Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen optimiert werden, da seit 2015 keine neuen Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärungen gestellt wurden. Zudem seien Wege zu finden, um die Datenlage über die Entwicklung der Tariflandschaft zu verbessern.

Tarifverträge seien die Basis der sozialen Marktwirtschaft und stützten ein hochwertiges Wirtschafts- und Wachstumsmodell, das nicht auf Billigprodukten, sondern auf einer hohen Produktivität und Innovationskraft beruhe.



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