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10.07.2018

Reform des Wertpapierprospektrechts

© Michael Osterrieder/Shotshop.com

Das Recht der Emissionsprospekte war in den letzten Jahrzehnten wiederholt Gegenstand von Reformen. In Kürze wird das Wertpapierprospektgesetz (WpPG) überwiegend durch die EU-Verordnung (Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/71/EG) ersetzt. Einzelne Bestimmungen gelten bereits seit dem 20. Juli 2017, andere ab dem 21. Juli 2018 und die Mehrzahl der Normen ab dem 21. Juli 2019. In Vorbereitung dieser Reform hat die Bundesregierung nun den Entwurf eines "Gesetzes zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze" vorgelegt. Dabei werden in Ausübung der Gestaltungsmöglichkeiten der Verordnungen Erleichterungen geschaffen. Für Emissionen mit einem Gesamtvolumen von 100.000 €-8.000.000 € soll künftig ein bloßes Wertpapier-Informationsblatt (3 DIN-A4-Seiten) genügen, das von der BaFin geprüft wird. Zum Anlegerschutz werden insoweit auch Einzelanlageschwellen für nicht qualifizierte Anleger geschaffen. Möglich sein sollen auch englischsprachige Prospekte. Die geplanten Änderungen wurden im Rahmen einer Anhörung scharf kritisiert; insb. der Information-Overload könne das Risiko von Anlagebetrug praktisch nicht ausschließen.



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