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04.05.2018

„HP“ ist als Marke schutzfähig

© Erwin Wodicka/Shotshop.com

Die amerikanische „HP Hewlett Packard Group“ ist seit 1996 Inhaberin der EU-Wortmarke „HP“ sowie diverser Wort-Bild-Marken, welche diese Abkürzung darstellen. Die Marke ist für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen. Im Jahr 2015 beantragte eine polnische Gesellschaft die Nichterklärung der Marke, da diese beschreibend und nicht unterscheidungskräftig sei. Nachdem dieser Antrag schon beim EUIPO scheiterte, erhob das Unternehmen Klage beim EuG – die jedoch ebenfalls erfolglos blieb (Urteil vom 24.04.2018, Az. T-207/17, T-208/17).

Es möge zwar sein, dass Kombinationen von ein oder zwei Buchstaben „häufig“ zur Beschreibung von Waren und Dienstleistungen im Technikbereich genutzt würden. Jedoch folge daraus nicht generell und zwingend, dass jede Marke aus zwei Buchstaben beschreibend sei. Im konkreten Fall sei kein konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen „HP“ und den damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen nachgewiesen.  Obwohl die einzelnen Buchstaben als solche nicht unterscheidungskräftig seien, sei die Kombination der Buchstaben in Form der konkreten Marke nicht häufig und werde vom Verkehr nicht als bloße Angabe ohne Unterscheidungskraft wahrgenommen. Vielmehr würden die maßgeblichen Kreise „HP“ als Hinweis auf die Familiennamen der Unternehmensgründer („Hewlett“ und „Packard“) erkennen. Schließlich sei auch nicht nachgewiesen, dass Hewlett Packard Kenntnis hatte, dass Dritte bestimmte der fraglichen Waren und Dienstleistungen unter einem ähnlichen oder identischen Zeichen vermarkteten.



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