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06.08.2018

Handelsabkommen EU-Japan unterzeichnet

© Harald Richter/Shotshop.com

Am 17. Juli 2018 wurde in Tokyo das bislang größte von der EU ausgehandelte Handelsabkommen unterzeichnet. Das neue Abkommen schafft eine offene Handelszone mit mehr als 600 Mio. Menschen und rund einem Drittel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Durch das Abkommen wird die überwiegende Zahl an Zollabgaben für den Export nach Japan abgeschafft und rechtliche Hindernisse beseitigt. Das Abkommen gewährleistet hohe Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards; insb. besteht eine Pflicht zum spezifischen Engagement für das Pariser Klimaschutzübereinkommen. Über das Abkommen hinaus soll künftig auch der digitale Datentransfer durch die Vereinbarung eines beiderseits angemessenen Datenschutzniveau ermöglicht werden; hierzu sind aber noch Klärungen im Innenverhältnis erforderlich. Ergänzend wurde ein Partnerschaftsabkommen geschlossen, welches eine Zusammenarbeit in vielen Bereichen von der Friedenskonsolidierung bis hin zur Entnuklearisierung, von der Terrorismusbekämpfung bis hin zu einem wirksamen Multilateralismus vorsieht. Das nächste Abkommen ist aber schon in Vorbereitung - am 30. Juli 2018 wurden die Berichte zu den ersten Verhandlungsrunden über Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland veröffentlicht.



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