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12.03.2018

Grillpatties sind keine Ringe: LIDL-Werbung zulässig

© Bernd Leitner/Shotshop.com

Die Discounterkette LIDL warb unter der Überschrift "Liebe ist, wenn wir zu Olympia anfeuern" mit einem Foto von vier Hamburgern und einem Lachsburger, die in Form der olympischen Ringe auf einem Grill (drei oben, zwei unten) angeordnet waren. Der Deutsche Olympische Sportbund erhob daraufhin Unterlassungsklage wegen eines Verstoß gegen § 3 OlympSchG. Das OLG Stuttgart wies die Klage ab (Urteil vom 8. Februar 2018, Az. 2 U 109/17).

Es wurde nicht das Emblem als solches (farbige Ringe), sondern nur durch die Grillpatties angedeutet. Dies begründe weder Verwechslungsgefahr noch würde die Wertschätzung unlauter ausgenutzt oder beeinträchtigt. Es würde weder die Vorstellung einer organisatorischen oder wirtschaftlichen Verbindung zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund e.V. und LIDL noch käme aus Sicht des Betrachters auch nur ein Sponsoring in Betracht. Bloße Assoziationen zur Erweckung von Aufmerksamkeit seien zulässig. Es ginge zu weit, eine Monopolstellung an allen Bezeichnungen und Symbolen zu begründen, die im weitesten Sinn an Olympia erinnerten.



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