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04.12.2017

GeoBlocking: Der digitale Binnenmarkt kommt Weihnachten 2018

© Leif Stiller/Shotshop.com

Derzeit sind auch innerhalb der Europäischen Union viele Internetseiten so gestaltet, dass sie für IP-Bereiche aus anderen Mitgliedstaaten gesperrt sind. Die Nutzer erhalten stattdessen eine Fehlermeldung oder werden auf nationale Angebote konfrontiert. Neben der technischen Sperre durch IP-Adressen kommt auch die Beschränkung der Zahlungsmöglichkeiten auf in bestimmten Ländern ausgestellte Bank- oder Kreditkarten in Betracht. Derartige Schranken sind grundsätzlich ab Weihnachten 2018 für den Verkauf von Waren ohne physische Lieferung (Selbstabholung, Downloads), elektronisch erbrachte Dienstleistungen (Webhosting, Cloudspeicher) oder Dienstleistungen an einem bestimmten physischen Ort (Vergnügungsparks, Musicals) verboten. Damit können Verbraucher wie Unternehmer uneingeschränkt grenzüberschreitend tätig werden. Hierdurch entspricht die digitale Einkaufsmeile ihrem physischen Pendant - die Verbraucher können überall, staatenüberschreitend einkaufen. Bereits angekündigt ist eine Senkung der Preise für grenzüberschreitende Paketzustellung. Nicht harmonisiert werden hingegen die Preise; auch eine Verkaufsverpflichtung wird nicht angeordnet. Untersagt ist jedoch eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung beim Zugang zu Gütern oder Dienstleistungen. Die lange Übergangsfrist soll insbesondere Kleinunternehmen eine Anpassungsmöglichkeit eröffnen.



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