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05.02.2019

"Felsquellwasser" wird in Bezug auf Bier auch durch Werbeangabe benutzt

Eine Brauerei seit 2010 Inhaberin der für die Ware Bier eingetragenen Wortmarke "Felsquellwasser", das als "mit Felsquellwasser gebraut" beworben wird. Ein Hobbybrauer begehrte Löschung dieser Marke, da diese nicht als Kennzeichen genutzt worden sei - die konkrete Verwendung in der Werbung werde nicht als Herkunftshinweis, sondern nur als Angabe eines Inhaltsstoffs verstanden; es gäbe kein als "Felsquellwasser" bezeichnetes Bier. Nachdem die Klage zunächst vor dem LG Bochum erfolgreich war, wies das OLG Hamm die Klage ab (Urteil vom 24.01.2019, Az. 4 U 42/18).

Bereits bei der Erteilung habe das DPMA entscheidend auf den seit den 1960er-Jahren durchgängig verwendeten Werbespruch "mit Felsquellwasser gebraut" abgestellt. Dann müsse aber die weitere Nutzung in der gleichen Form genügen, um die Wortmarke zu erhalten. 



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