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05.02.2018

"Fack Ju Göhte" ist sittenwidrig

© DeDi/Shotshop.com

Nach dem Erfolg der Filmkomödie "Fack Ju Göhte" meldete Constantin Film das Wortzeichen Fack Ju Göhte als Unionsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen des laufenden täglichen Verbrauchs an. Diese Anmeldung wurde vom EUIPO zurückgewiesen, weil das Zeichen gegen die guten Sitten verstoße. Diese ablehnende Entscheidung wurde nunmehr durch das EuG bestätigt (Urteil vom 24. Januar 2018, Az. T-69/17). 

Aus Sicht eines deutschsprachigen Verbrauchers sei die Aussprache von "Fack Ju" identisch mit dem englischen Ausdruck "fuck you". Dieser Ausdruck sei naturgemäß vulgär, so dass Verbraucher daran Anstoß nehmen könnten. Auch dass der Film "Fack Ju Göhte" ein Millionenerfolg war, bedeutet nicht automatisch, dass Verbraucher nicht von dem angemeldeten Zeichen schockiert wären.  Da es um normale Einkäufe und die Inanspruchnahme üblicher Dienstleistungen gehe, sei nicht sicher, dass die Adressaten den Titel eines erfolgreichen Films erkennen und das Zeichen als einen "Scherz" auffassen. Irrelevant sei auch, dass ein Teil der Verbraucher eine äußerst derbe Ausdrucksweise für akzeptabel halten mag. Vielmehr müssten die Kriterien einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher Empfindlichkeits- und Toleranzschwelle zugrunde gelegt werden.



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