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04.01.2018

EuG: MI PAD wirkt als Abwandlung von iPad

© Erwin Wodicka/Shotshop.com

Xiamo beantragte die Eintragung der Unionsmarke "MI PAD" für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele-)Kommunikation. Hiergegen wandte sich Apple mit einem auf die für gleiche Waren eingetragene, ältere Marke iPad gestützten Widerspruch. Sowohl das EUIPO als auch das EuG (Urteil vom 05.12.2017, Az. T-893/16) gaben Apple Recht.

Das Schriftbild der beiden Zeichen sei weitgehend identisch - beide würden "ipad" enthalten und sich nur durch das zusätzliche "m" bei MI PAD unterscheiden. Auch klanglich gäbe es für ein englischsprachiges Publikum keinen großen Unterschied - das "mi" würde als "my" ausgesprochen, was wie das "I" in "iPad" klinge. Auch in anderen Sprachen würde das "i" in "iPad" und das "i" in "MI PAD" gleich ausgesprochen. Begrifflich weisen beide Zeichen aus Sicht des englischsprachigen Publikums einen mittleren Ähnlichkeitsgrad auf - denn prägend sei das Wort "pad", was beiden Zeichen gemeinsam sei; "mi" oder "i" seien hingegen bloße Präfixe. Demgegenüber seien das nicht englischsprachige Publikum sowohl "pad" als auch "mi" und "i" völlig bedeutungslos. Daher würde das Publikum annehmen, dass die Waren und Dienstleistungen von demselben Unternehmen (bzw. von wirtschaftlich verbundenen Unternehmen) stammen, und die angemeldete Marke MI PAD für eine Abwandlung der älteren Marke IPAD halten.



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