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03.07.2019

EuG: Adidas-Streifen nicht markenfähig

© Erwin Wodicka/Shotshop.com

Zugunsten von Adidas war seit 2014 eine aus drei parallel verlaufenden, in gleichem Abstand zueinander angeordneten Streifen gleicher Breite bestehende Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen eingetragen. Die Marke wurde 2016 auf Antrag eines belgischen Konkurrenten durch das EUIPO für nichtig erklärt. Die hiergegen gerichtete Klage von Adidas vor dem EuG hatte keinen Erfolg (Urteil vom 19.6.2019, Rs. T-307/17). Dabei wurde die konkret eingereichte Gestaltung als Maßstab genommen - so dass nur "schwarze Streifen auf weißem Hintergrund" maßgeblich waren. In der EU als Gesamtgebiet hat das Zeichen keine Unterscheidungskraft erlangt. Adidas hatte insoweit nur Beweise für von Mitgliedstaaten "von gewisser Relevanz" vorgelegt - eine Hochrechung auf das Gebiet der gesamten EU war nicht möglich.



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