ThemenübersichtMenü
Betrifft-Unternehmen
12.03.2018

"Dash-Button" von Amazon verstößt gegen deutsches Recht

© Erwin Wodicka/Shotshop.com

Die Amazon "Dash Buttons" ermöglichen es mit einem einfachen Knopfdruck per WLAN über das Internet bestimmte Gegenstände des täglichen Bedarfs (nach-)zubestellen. Das konkrete Produkt kann der Nutzer in der Amazon Shopping App festlegen. Die AGB sehen allerdings jederzeit eine einseitige Anpassung des Preises oder sogar des Produkts durch Amazon vor. Damit ist die Folge des Drückens des Knopfes unsicher - den konkreten Inhalt der Bestellung kann der Verbraucher nur der Internetseite von Amazon und ggf. seinen Emails entnehmen. Daher wandte sich die Verbraucherzentrale NRW gegen diese Praxis. Das LG München I (Urteil vom 1.3.2018, Az. 12 O 730/17) bestätigte diese Auffassung.

Nach § 312j Abs. 3 S. 2, Abs. 2 BGB muss eine Schaltfläche, über welche eine Bestellung im elektronischen Geschäftsverkehr ausgelöst werden soll, "gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet" sein. Die Amazon-Knöpfe sind hingegen nur durch ein Logo der Marke gekennzeichnet. Zudem fehlt die Angabe des Preises. Auch die AGB-Klausel, welche eine einseitige Änderung von Preis und Ware vorsieht ist wegen Verstoßes gegen § 308 Nr. 4 BGB unwirksam. Amazon hat angekündigt, gegen diese Entscheidung weiter vorzugehen.



Bestellen Sie ein kostenloses Probeheft:

Ein-/Ausblenden

BILANZ aktuell

Zeitschrift für Steuerberater, Buchhalter und Bilanzbuchhalter sowie alle bilanzierenden Unternehmen!

Monatlich Praxisbeispiele und konkrete Empfehlungen für Bilanzierungs-Praktiker

Preis: 206,00

Zum Produkt

Jetzt 4 Wochen kostenlos testen:

Ein-/Ausblenden

Bilanz Plus

Die Datenbank für die Bilanzierungspraxis

Mit uns bleiben Sie im Bilanzrecht auf Kurs!

Preis: € 288,00

Zum Produkt