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05.02.2019

"Culatello di Parma" ist unzulässig

© B.A./Shotshop.com

Die Vereinigung italienischer Hersteller von Parmaschinken wandte sich gegen den Vertrieb eines als "Culatello di Parma" bezeichneten Schinkens in Deutschland. Zwar ist  "Prosciutto di Parma" europaweit als Ursprungsbezeichnung geschützt, die Bezeichnung "Culatello di Parma" (die u.a. mit den bei Prosciutto nicht zulässigen Zutaten Pfeffer und Knoblauch verfeinert ist) jedoch nicht.  Jedoch verbietet § 135 MarkenG iVm Art. 13 Abs. 1 lit. b EU-Verordnung Nr. 1151/2012 bereits die Anspielung an eine geschützte Bezeichnung. Zwar stammte der Schinken hier tatsächlich aus Parma. Jedoch führen die Ähnlichkeit der Produktbezeichnungen (insb. auch die Gestaltung der Etiketten) sowie  die starke Ähnlichkeit der Produkte dazu, dass der Verbraucher hier bewusst dazu verleitet wird, die Produkte gedankluch in Verbindung zu bringen. Aus diesem Grunde verurteilte das OLG Köln (Urteil vom 18.1.2019, Az. 6 U 61/18) den Anbieter zur Unterlassung.



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