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12.09.2018

Compliance-Standards in der Exportkontrolle

Von: Esther Trapp-Harlow

Das neue BAFA-Merkblatt zur betrieblichen Organisation der Exportkontrolle und Aktuelles zu den Entwicklungen auf EU-Ebene zur Schaffung einheitlicher Compliance-Standards im Dual-use-Bereich

Compliance-Management-Programme, die speziell dazu dienen, die Einhaltung der gesetzlichen
Bestimmungen im Bereich der Exportkontrolle zu unterstützen, werden im internationalen Sprachgebrauch als „Internal Compliance Programme“ (im Folgenden: ICP) bezeichnet. Von der Exportkontrolle sind gemeinhin solche Vorschriften erfasst, die der Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und der Kontrolle der Ausfuhr kritischer Güter in sensitive Länder dienen.

Ebenfalls kontrolliert wird der Bereich der konventionellen Rüstungsgüter. Informationen zu den Kriterien, die ein wirksames ICP ausmachen sowie weitergehende Erläuterungen zur Einrichtung bzw. Optimierung firmeninterner Exportkontrolle hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in
einem Merkblatt zusammengefasst, welches jüngst vollständig überarbeitet und aktualisiert wurde.
Das BAFA-ICP-Merkblatt berücksichtigt internationale Compliance-Standards aus dem Bereich der
Exportkontrolle sowie außerhalb der Exportkontrolle stehende, allgemein anerkannte Compliance-Management-Empfehlungen. In die im Merkblatt dargestellten ICP-Elemente, die eine funktionierende
innerbetriebliche Exportkontrolle ausmachen, sind daher auch erste Erkenntnisse aus den aktuellen
Diskussionen auf EU-Ebene zu Schaff ung einheitlicher Compliance-Standards für den Dual-use-
Bereich eingeflossen. Im Folgenden sollen die Hintergründe und ersten Ergebnisse der EU-Arbeitsgruppe
vorgestellt und ein Überblick zu dem aktualisierten ICP-Merkblatt des BAFA gegeben werden.

Den ganzen Beitrag können Sie lesen in der Ausgabe comply. 3/18, S. 24 oder aber direkt in unserer Datenbank comply. plus.



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