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06.08.2018

Anlageberaterdaten dürfen von BaFin gespeichert werden

© Erwin Wodicka/Shotshop.com

Die BaFin betreibt eine Datenbank, über die personenbezogene Daten von Anlageberatern abgerufen werden können. Mehrere Anlageberater bzw. Betriebsbeauftragte bei unterschiedlichen Sparkassen verlangten Auskunft über und Löschung der über sie gespeicherten Informationen. Während die BaFin bereitwillig Auskunft über die gespeicherten Daten erteilte, lehnte sie die Löschung ab. Daraufhin erhoben die Betroffenen Klage, die sowohl vor dem VG Frankfurt als auch dem VGH Kassel (Az. 6 A 673/15) erfolglos blieben.

Es fehle schon an einer Rechtsgrundlage für die begehrte Löschung. Die Voraussetzungen der einschlägigen Datenschutzregelungen seien nicht erfüllt. Zudem seien die Vorschriften auch nicht verfassungswidrig - die Regelungen definierten hinreichend deutlich, welche Daten (nämlich alle zur Identifikation notwendigen Informationen) zu speichern seien. Unbedenklich sei auch, dass sich die Dauer der Speicherung nicht bereits aus dem Gesetz ergebe.



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