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Betrifft-Unternehmen
12.03.2018

Amazon darf Konkurrenzprodukte vorschlagen

© Tobias Ott/Shotshop.com

Ein Unternehmen vertrieb exklusiv wasserdichte Taschen und Transportbehälter der Marke "ORTLIEB". Diese werden ausschließlich über ein selektives Vertriebssystem und nicht über die Plattform von Amazon vermarktet. Bei Eingabe des Suchbegriffs "Ortlieb" in das Eingabefeld von Amazon erscheinen Produkte anderer Hersteller, welche entweder von Amazon selbst verkauft und versandt werden oder unmittelbar durch Drittanbieter ("Amazon Marketplace") vertrieben werden. Hiergegen wandte sich der Berechtigte wegen Verletzung der Marke "ORTLIEB" - bislang ohne Erfolg (BGH, Urteil vom 15.2.2018, Az. I ZR 138/16).

Zwar sei unstreitig die Suchmaschine von Amazon so programmiert, dass bei Eingabe der Marke eine Trefferliste ausgegeben wird, aus welcher die Nutzer Produkte zum Erwerb wählen sollen. Allerdings komme eine Verletzung des Markenrechts nur in Betracht, soweit Angebote von Produkten erscheinen, bei denen der Nutzer nicht oder nur schwer unterscheiden kann, ob sie vom Berechtigten oder einem Dritten stammen. Diese Frage muss nun  das OLG München im Wege der Beweiserhebung klären.



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