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04.06.2018

30% auf "fast" alles ist irreführend

© Bernd Leitner/Shotshop.com

Ein Möbelmarkt warb in seinem Prospekt mit "30% Rabatt auf fast alles". Allerdings war das Wort "fast" deutlich kleiner und dünner gestaltet und befand sich senkrecht gedruckt im Knick des gefalteten Prospektes. Tatsächlich habe sich aus einer Fußnote ergeben, dass es zahlreiche Einschränkungen des Rabatts gab. Insbesondere waren die Artikel von 40 namentlich genannten Herstellern von dem Rabatt ausgenommen. Das OLG Köln erblickte darin eine irreführende Werbung im Sinne von §§ 3, 5 UWG (OLG Köln, Urteil v. 20.04.2018, Az. 6 U 153/17).

Das Oberlandesgericht sah die Angaben zum Preisnachlass im Blickfang der Werbung als objektiv falsch an. Der irreführende Eindruck werde durch eine Sprechblase verstärkt, in der ausgeführt wurde, den Rabatt gebe es "auch auf Polstermöbel, Wohnwände, Küchen, Schlafzimmer, Stühle, Tische…[es folgen weitere Produktkategorien]… einfach auf fast alles". Diese Aufzählung könne der Verbraucher nur dahin verstehen, dass der Rabatt uneingeschränkt gelten solle mit Ausnahme der in der Aufzählung nicht genannten Produktkategorien wie z.B. Gartenmöbel. Die Angabe sei damit objektiv unrichtig. Eine solche Falschangabe könne auch nicht durch einen erläuternden Zusatz richtig gestellt werden.



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