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Betrifft-Unternehmen
05.05.2019

Verhältnismäßigkeit des Vernichtungsanspruchs

Die Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren gem. § 18 Abs. 1 MarkenG sowie die Anordnung desRückrufs und des endgültigen Entfernens solcher Waren aus den Vertriebswegen haben über die Folgenbeseitigung...

05.05.2019

Der Brexit stellt Compliance vor neuen Herausforderungen

Ob der Brexit in den geordneten Bahnen einer bilateralen Vereinbarung verlaufen oder ungeregelt erfolgen wird, ist immer noch unklar. Aufgrund dieser Ungewissheit sollen laut britischer Handelskammer viele Firmen in...

07.04.2019

OLG Düsseldorf – Innovatives Gastronomiekonzept genießt lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz

Wer eigene Produkte vermarktet und zu diesem Zweck ganze Konzepte entwickelt, investiert nicht nur Zeit und Kreativität, sondern auch Geld. Umso größer ist der Ärger, wenn auf dem Markt Nachahmerprodukte auftauchen. Das...

07.04.2019

Der Brexit und der Mittelstand - Was kommt da auf Compliance Officer mittelständischer Unternehmen zu?

Inzwischen kann man die Tage bis zum Brexit zählen, aber Klarheit haben dank der Politiker die Unternehmen nicht und damit fragen sich auch die für Compliance Verantwortlichen in mittelständischen Unternehmen immer häufiger, was...

11.03.2019

Kriterien rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen

Nach § 8 Abs. 1 UWG kann derjenige, der eine nach § 3 UWG oder § 7 UWG unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt, auf Beseitigung und bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Gemäß § 8 Abs. 4 S. 1...

11.03.2019

Eigene Kartellschadensersatzansprüche als Compliance-Herausforderung

Die Vermeidung von Kartellverstößen und damit einhergehenden Risiken ist seit langem ein Compliance-Thema in Unternehmen. Bei Verstößen gegen Kartellrecht drohen erhebliche Bußgelder und auch beträchtliche Schadensersatzansprüche...

03.02.2019

Die Datenschutz-Grundverordnung - Erstes Fazit und Ausblick auf 2019

Etwa ein halbes Jahr nach dem Inkrafttreten der DS-GVO bestehen nach wie vor Unsicherheiten in Bezug auf zahlreiche normative Vorgaben der Verordnung. Dies obwohl zunehmend Stellungnahmen, Hilfestellungen und Musterformulare von...

03.02.2019

Spürbarkeit bei Verstößen gegen Marktverhaltensregeln und Umfang der Kostenerstattung bei Angriffen eines lauterkeitswidrigen Verhaltens

Maßgebliche Streitpunkte im Kontext wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen bilden häufig Fragen der Reichweite von Unterlassungsansprüchen und Kostenfolgen von Abmahnungen. Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung Jogginghosen...

06.01.2019

Computerprogramme und deren Schutz im deutschen und europäischen Patentsystem

Das Patentieren von Computerprogrammen bereitet in der beruflichen Praxis oftmals enorme Schwierigkeiten. Heute existiert eine Vielzahl an Literatur und Fortbildungsangeboten, die allerdings oftmals mehr Verwirrung stiften als...

02.12.2018

Rechtssicherheit für interne Ermittlungen

Interne Ermittlungen, auch als sog. „internal investigations“ bekannt, spielen im Rahmen eines effektiven Compliance-Management-Systems (CMS) eine erhebliche Rolle. Nicht nur nach der Rechtsprechung, sondern auch, um Vorfälle...

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