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Betrifft-Unternehmen
02.07.2017

E-Mail-Marketing: Erneute Verschärfung rechtlicher Rahmenbedingungen

Die Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren eingehend mit den Anforderungen an rechtskonformes E-Mail-Marketing befasst und die wesentlichen Leitlinien konkretisiert. Der BGH hat in einer weiteren...

05.06.2017

Verstöße gegen die Impressumpflicht im Internet

Wer geschäftsmäßig eine Internetseite betreibt, muss nach Maßgabe des §5 TMG bestimmte Informationen auf der Seite verfügbar halten. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Frankfurt befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen...

04.04.2017

Markenrechtliche Benutzung und Verantwortlichkeit bei Online-Werbung auf Dritt-Websites

In markenrechtlichen Auseinandersetzungen im Hinblick auf werbliche Darstellungen im Internet stellt sich nicht selten das Problem, dass entsprechen-de Werbung nicht (nur) im unmittelbaren Herrschaftsbereich eines Werbenden...

04.04.2017

Corporate Governance im Zeitalter der Digitalisierung

Haben Sie die Bilder von der Fußball-WM 2006 noch auf dem Smartphone? Oder haben Sie diese inzwischen in Ihrer Cloud? Während Sie überlegen, wie das noch war mit den Bildern und wo diese sind, möchte ich kurz bemerken: Das iPhone...

02.03.2017

Täuschungseignung, Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei auf öffentliche Versorgungsunternehmen hindeutenden Marken

Die Inhaberin der Markenanmeldung verteidigte die Eintragung der Wortmarke „Stadtwerke Bremen“ (Nr. 302011048667.0) unter anderem für technische Öle und Fette, Schmiermittel, feste, flüssige und...

03.02.2017

Die EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie

Nachdem die Europäische Kommission 2013 den ersten Entwurf einer Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und von Geschäftsgeheimnissen vorgelegt hatte, schloss sich ein langwieriges Gesetzgebungsverfahren an. Dieses...

05.12.2016

Wiederholungsgefahr bei notarieller Unterlassungserklärung

In jüngerer Vergangenheit wurde vermehrt der Versuch unternommen, alternativ zu einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine außergerichtliche Klärung lauterkeitsrechtlicher Sachverhalte auf Grundlage einer notariellen...

01.11.2016

Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

In seinem Urteil vom 7.4.2016 hat der BGH entschieden, dass an die zur Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts i.S.v. § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG erforderlichen Benutzungshandlungen keine höheren Anforderungen zu...

01.11.2016

Compliance – eine zentrale Aufgabe des Aufsichtsrats

Das Aufgabenspektrum der Aufsichtsratsarbeit ist in der jüngeren Vergangenheit immer mehr erweitert worden. Neben speziellen gesetzlichen Aufgabenzuweisungen, wie jüngst etwa aus dem AReG, gehören hierzu auch systematische bzw....

04.10.2016

Angebotsmanipulation bei Amazon

Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote, die selbständig...

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