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Betrifft-Unternehmen
11.03.2019

Kriterien rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen

Nach § 8 Abs. 1 UWG kann derjenige, der eine nach § 3 UWG oder § 7 UWG unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt, auf Beseitigung und bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Gemäß § 8 Abs. 4 S. 1...

11.03.2019

Eigene Kartellschadensersatzansprüche als Compliance-Herausforderung

Die Vermeidung von Kartellverstößen und damit einhergehenden Risiken ist seit langem ein Compliance-Thema in Unternehmen. Bei Verstößen gegen Kartellrecht drohen erhebliche Bußgelder und auch beträchtliche Schadensersatzansprüche...

03.02.2019

Die Datenschutz-Grundverordnung - Erstes Fazit und Ausblick auf 2019

Etwa ein halbes Jahr nach dem Inkrafttreten der DS-GVO bestehen nach wie vor Unsicherheiten in Bezug auf zahlreiche normative Vorgaben der Verordnung. Dies obwohl zunehmend Stellungnahmen, Hilfestellungen und Musterformulare von...

03.02.2019

Spürbarkeit bei Verstößen gegen Marktverhaltensregeln und Umfang der Kostenerstattung bei Angriffen eines lauterkeitswidrigen Verhaltens

Maßgebliche Streitpunkte im Kontext wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen bilden häufig Fragen der Reichweite von Unterlassungsansprüchen und Kostenfolgen von Abmahnungen. Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung Jogginghosen...

06.01.2019

Computerprogramme und deren Schutz im deutschen und europäischen Patentsystem

Das Patentieren von Computerprogrammen bereitet in der beruflichen Praxis oftmals enorme Schwierigkeiten. Heute existiert eine Vielzahl an Literatur und Fortbildungsangeboten, die allerdings oftmals mehr Verwirrung stiften als...

02.12.2018

Rechtssicherheit für interne Ermittlungen

Interne Ermittlungen, auch als sog. „internal investigations“ bekannt, spielen im Rahmen eines effektiven Compliance-Management-Systems (CMS) eine erhebliche Rolle. Nicht nur nach der Rechtsprechung, sondern auch, um Vorfälle...

02.12.2018

Ladung von Gesellschaften unter ihrer Geschäftsanschrift

Die Klägerin – eine juristische Person – erhob eine auf das Lauterkeitsrecht gestützte Unterlassungsklage gegen die Beklagte. Als Anschrift gab die Klägerin in dem Verfahren ihre im Handelsregister eingetragene Geschäftsanschrift...

01.11.2018

Bewertung des Schadensersatzanspruchs bei der Verletzung einer CC-Lizenz

Ein Fotograf hatte ein Lichtbild auf der Internetseite Flickr unter einer CC-BY-ND 2.0-Lizenz eingestellt (Namensnennung – Keine Bearbeitung 2.0). Nach den Lizenzbedingungen müssen bei Verwendung des Bildes stets der Bildtitel...

01.11.2018

Der Weg zur Compliance-Managementsystem-Zertifizierung

Standards und Zertifizierungen spielen in der heutigen Welt der Globalisierung eine immer größere Rolle. Geschäftliche Aktivitäten werden oftmals nicht nur national, sondern auch international vollzogen. Daher ist es wichtig,...

03.10.2018

Internal Investigations – Quo vadis?

Anwaltschaft und Unternehmen hatten auf das Bundesverfassungsgericht gesetzt. Sie hatten gehofft, das höchste deutsche Gericht schaffe Klarheit über die Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen aus internen Ermittlungen, die sich in...

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