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Betrifft-Unternehmen
01.11.2018

Bewertung des Schadensersatzanspruchs bei der Verletzung einer CC-Lizenz

Ein Fotograf hatte ein Lichtbild auf der Internetseite Flickr unter einer CC-BY-ND 2.0-Lizenz eingestellt (Namensnennung – Keine Bearbeitung 2.0). Nach den Lizenzbedingungen müssen bei Verwendung des Bildes stets der Bildtitel...

01.11.2018

Der Weg zur Compliance-Managementsystem-Zertifizierung

Standards und Zertifizierungen spielen in der heutigen Welt der Globalisierung eine immer größere Rolle. Geschäftliche Aktivitäten werden oftmals nicht nur national, sondern auch international vollzogen. Daher ist es wichtig,...

03.10.2018

Internal Investigations – Quo vadis?

Anwaltschaft und Unternehmen hatten auf das Bundesverfassungsgericht gesetzt. Sie hatten gehofft, das höchste deutsche Gericht schaffe Klarheit über die Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen aus internen Ermittlungen, die sich in...

03.10.2018

Nutzung eines Unternehmenskennzeichens in Suchwortergänzung

Die goFit Gesundheit GmbH (Österreich), vertreibt in Deutschland unter der Bezeichnung „goFit Gesundheitsmatte“ eine Fußreflexzonenmassagematte. Über die Internetseite www.amazon.de wird diese Matte weder von der Klägerin noch...

03.09.2018

Sieben Anzeichen für ineffektive Compliance-Programme

Über die Jahre hinweg, in denen ich Compliance-Programme entworfen, implementiert, evaluiert und verbessert habe, habe ich Faktoren erkannt, die sich meines Erachtens als Anzeichen für unwirksame und veraltete...

03.09.2018

Sittenwidrige Schädigung durch rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Das Konzept der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung hat sich im deutschen Rechtssystem grundsätzlich bewährt. Durch wechselseitige Kontrolle von Unternehmen und die Möglichkeit der Beanstandung lauterkeitswidrigen Verhaltens wird...

05.08.2018

Absolute Schutzhindernisse bei der Formmarke

Der EuGH hatte in einem Vorabentscheidungsverfahren über die Auslegung des Art. 3 Abs. 1 lit. e Ziff. iii der Richtlinie 2008/95/EG (Markenrichtlinie) zu entscheiden, wonach Zeichen ungültig zu erklären sind, die ausschließlich...

06.07.2018

Öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in Patientenzimmern

Nachdem der BGH in Sachen Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen (BGH, Urt. v. 18.6.2015, Az. I ZR 14/14) unter Berücksichtigung der insoweit einschlägigen EuGH-Rechtsprechung die Grenzen urheberrechtlich relevanter...

06.07.2018

Aktuelle Compliance-Praxis in Deutschland

Ein Index von 67,1 von möglichen 100 Zählern ist das Ergebnis des aktuellen „CMS Compliance-Barometers“, einer Studie zu Compliance-Standards in deutschen Großunternehmen. Der Compliance-Index hat sich damit auf einem hohen Wert...

03.06.2018

Kampf des EUIPO gegen Produkt- und Markenpiraterie

Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und Europol haben ihren Lagebericht 2017 zur Produkt- und Markenpiraterie in der Europäischen Union veröffentlicht. Der Bericht verfolgt die Entwicklung der Produkt-...

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