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Betrifft-Unternehmen
06.01.2019

Computerprogramme und deren Schutz im deutschen und europäischen Patentsystem

Das Patentieren von Computerprogrammen bereitet in der beruflichen Praxis oftmals enorme Schwierigkeiten. Heute existiert eine Vielzahl an Literatur und Fortbildungsangeboten, die allerdings oftmals mehr Verwirrung stiften als...

02.12.2018

Rechtssicherheit für interne Ermittlungen

Interne Ermittlungen, auch als sog. „internal investigations“ bekannt, spielen im Rahmen eines effektiven Compliance-Management-Systems (CMS) eine erhebliche Rolle. Nicht nur nach der Rechtsprechung, sondern auch, um Vorfälle...

02.12.2018

Ladung von Gesellschaften unter ihrer Geschäftsanschrift

Die Klägerin – eine juristische Person – erhob eine auf das Lauterkeitsrecht gestützte Unterlassungsklage gegen die Beklagte. Als Anschrift gab die Klägerin in dem Verfahren ihre im Handelsregister eingetragene Geschäftsanschrift...

01.11.2018

Bewertung des Schadensersatzanspruchs bei der Verletzung einer CC-Lizenz

Ein Fotograf hatte ein Lichtbild auf der Internetseite Flickr unter einer CC-BY-ND 2.0-Lizenz eingestellt (Namensnennung – Keine Bearbeitung 2.0). Nach den Lizenzbedingungen müssen bei Verwendung des Bildes stets der Bildtitel...

01.11.2018

Der Weg zur Compliance-Managementsystem-Zertifizierung

Standards und Zertifizierungen spielen in der heutigen Welt der Globalisierung eine immer größere Rolle. Geschäftliche Aktivitäten werden oftmals nicht nur national, sondern auch international vollzogen. Daher ist es wichtig,...

03.10.2018

Internal Investigations – Quo vadis?

Anwaltschaft und Unternehmen hatten auf das Bundesverfassungsgericht gesetzt. Sie hatten gehofft, das höchste deutsche Gericht schaffe Klarheit über die Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen aus internen Ermittlungen, die sich in...

03.10.2018

Nutzung eines Unternehmenskennzeichens in Suchwortergänzung

Die goFit Gesundheit GmbH (Österreich), vertreibt in Deutschland unter der Bezeichnung „goFit Gesundheitsmatte“ eine Fußreflexzonenmassagematte. Über die Internetseite www.amazon.de wird diese Matte weder von der Klägerin noch...

03.09.2018

Sieben Anzeichen für ineffektive Compliance-Programme

Über die Jahre hinweg, in denen ich Compliance-Programme entworfen, implementiert, evaluiert und verbessert habe, habe ich Faktoren erkannt, die sich meines Erachtens als Anzeichen für unwirksame und veraltete...

03.09.2018

Sittenwidrige Schädigung durch rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Das Konzept der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung hat sich im deutschen Rechtssystem grundsätzlich bewährt. Durch wechselseitige Kontrolle von Unternehmen und die Möglichkeit der Beanstandung lauterkeitswidrigen Verhaltens wird...

05.08.2018

Absolute Schutzhindernisse bei der Formmarke

Der EuGH hatte in einem Vorabentscheidungsverfahren über die Auslegung des Art. 3 Abs. 1 lit. e Ziff. iii der Richtlinie 2008/95/EG (Markenrichtlinie) zu entscheiden, wonach Zeichen ungültig zu erklären sind, die ausschließlich...

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