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Betrifft-Unternehmen
03.07.2019

Die Führungskraft in der Verantwortung

Compliance Management ist längst zu einem Thema in mittelständischen Unternehmen geworden. Aber was ist der richtige Ansatz, um Regeleinhaltung, Rechtschaffenheit und verantwortliches Wirtschaften als Unternehmer oder...

03.07.2019

Der Regierungsentwurf des ARUG II

Das Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz hat am 20. März 2019 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) veröffentlicht. Gegenüber dem Referentenentwurf...

03.07.2019

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

Abmahnungen können Fluch und Segen zugleich sein. Einerseits haben sie zur schnellen und kostengünstigen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen durchaus ihre Daseinsberechtigung. Teure und langwierige Prozesse vor Gericht...

10.06.2019

Digitale Transformation von Compliance

Die Digitalisierung erfasst neben der Veränderung ganzer Kerngeschäftsmodelle ebenso die Automatisierung bestehender Geschäftsprozesse – eine Kenntnis, die nicht neu ist, allerdings mit enormer Geschwindigkeit voranschreitet....

10.06.2019

Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz

Am 8.6.2016 ist die europäische Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung in Kraft...

05.05.2019

Verhältnismäßigkeit des Vernichtungsanspruchs

Die Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren gem. § 18 Abs. 1 MarkenG sowie die Anordnung desRückrufs und des endgültigen Entfernens solcher Waren aus den Vertriebswegen haben über die Folgenbeseitigung...

05.05.2019

Der Brexit stellt Compliance vor neuen Herausforderungen

Ob der Brexit in den geordneten Bahnen einer bilateralen Vereinbarung verlaufen oder ungeregelt erfolgen wird, ist immer noch unklar. Aufgrund dieser Ungewissheit sollen laut britischer Handelskammer viele Firmen in...

07.04.2019

OLG Düsseldorf – Innovatives Gastronomiekonzept genießt lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz

Wer eigene Produkte vermarktet und zu diesem Zweck ganze Konzepte entwickelt, investiert nicht nur Zeit und Kreativität, sondern auch Geld. Umso größer ist der Ärger, wenn auf dem Markt Nachahmerprodukte auftauchen. Das...

07.04.2019

Der Brexit und der Mittelstand - Was kommt da auf Compliance Officer mittelständischer Unternehmen zu?

Inzwischen kann man die Tage bis zum Brexit zählen, aber Klarheit haben dank der Politiker die Unternehmen nicht und damit fragen sich auch die für Compliance Verantwortlichen in mittelständischen Unternehmen immer häufiger, was...

11.03.2019

Kriterien rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen

Nach § 8 Abs. 1 UWG kann derjenige, der eine nach § 3 UWG oder § 7 UWG unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt, auf Beseitigung und bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Gemäß § 8 Abs. 4 S. 1...

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