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Betrifft-Unternehmen
06.07.2018

Öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in Patientenzimmern

Nachdem der BGH in Sachen Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen (BGH, Urt. v. 18.6.2015, Az. I ZR 14/14) unter Berücksichtigung der insoweit einschlägigen EuGH-Rechtsprechung die Grenzen urheberrechtlich relevanter...

06.07.2018

Aktuelle Compliance-Praxis in Deutschland

Ein Index von 67,1 von möglichen 100 Zählern ist das Ergebnis des aktuellen „CMS Compliance-Barometers“, einer Studie zu Compliance-Standards in deutschen Großunternehmen. Der Compliance-Index hat sich damit auf einem hohen Wert...

03.06.2018

Kampf des EUIPO gegen Produkt- und Markenpiraterie

Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und Europol haben ihren Lagebericht 2017 zur Produkt- und Markenpiraterie in der Europäischen Union veröffentlicht. Der Bericht verfolgt die Entwicklung der Produkt-...

04.05.2018

Darlegungs- und Beweislastverteilung im Streit um wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

Nach § 4 Nr. 3 UWG handelt unlauter, wer Waren oder Dienstleistungen anbietet, die eine Nachahmung der Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers sind, wenn er (a) eine vermeidbare Täuschung der Abnehmer über die betriebliche...

04.05.2018

Was, wann und wie sollten Vorstandsmitglieder für Compliance tun?

Die Motivation eines Vorstandsmitgliedes für eine bestmögliche Compliance Organisation seines Unternehmens zu sorgen, hat zwei wesentliche Gründe: Zum einen reduziert er damit das Risiko einer Haftung sowohl für sich persönlich...

12.03.2018

Bußgeldmindernde Wirkung eines Compliance Management-Systems

Im Fall von Compliance-Verstößen dürfen Unternehmen mit geringeren Geldbußen rechnen, wenn sie ein wirksames Compliance Management System (CMS) vorweisen können. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 9.5.2017, 1 StR...

12.03.2018

Pippi Langstrumpf - Unterscheidungskraft der "sprechenden" Marke

Die Marke „Pippi Langstrumpf“ war für Dienstleistungen der Klasse 42 („Beherbergung von Gästen“) eingetragen. Gegen diese Eintragung war ein Antrag auf Löschung der Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft und...

14.02.2018

10 Fragen zur Beurteilung der Sicherheit von Board-Portalen

Genauso wie die Technologie den Zugriff auf und den Austausch von Informationen zu Hause und bei der Arbeit revolutioniert hat, verändert sie auch, wie in Führungsgremien Informationen bereitgestellt werden und wie diese heute...

05.02.2018

Die ganzheitliche Bedeutung eines internen Kontrollsystems

Sei es der Abgasskandal in der Automobilindustrie oder explodierende Handys – branchenübergreifend gab es in den letzten Jahren Skandale, die auf der Nichteinhaltung vorgegebener Regularien basieren. Trotz des Anstiegs der...

05.02.2018

Erlangung von Unterscheidungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke infolge Benutzung

Nach Art.7 Abs.3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 finden die Vorschriften über die absoluten Eintragungshindernisse einer Unionsmarke keine Anwendung, wenn die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung...

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