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Familie Betreuung Soziales

Hinweis zum Muster: Einrichtung eines Sperrvermerks

Grundsätzlich wird im Betreuungsverfahren die Geschäftsfähigkeit des betreuten Menschen weder positiv noch negativ festgestellt. Dies hat zur Folge, dass die Betreuung keine ändernde Wirkung auf die Berechtigung des betreuten Menschen hat, eigenständig über seine Geldmittel und Konten zu verfügen.

Der Betreuer hat entsprechend zu Beginn und im Verlauf der Betreuung zu prüfen, ob Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, dass der betreute Mensch gemäß § 104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig ist. Dies ist immer dann der Fall, wenn der betreute Mensch auf Grund einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit oder einer geistigen Behinderung dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, seine Entscheidungen von vernünftigen Erwägungen abhängig zu machen. In diesem Fall und für den Fall, dass ein Einwilligungsvorbehalt  angeordnet ist, sind entsprechende Sperren zu veranlassen.

Die Pflicht zur Rechnungslegung gegenüber dem Gericht und dem späteren Rechtsnachfolger erfordert, dass jederzeit klar zu erkennen ist,  welche Verfügungen der Betreuer zu verantworten hat. Dies kann am besten dadurch gewährleistet werden, dass eine strikte Trennung zwischen den Konten, über die der Betreuer verfügt, und den Konten, über die Dritte verfügen, erfolgt. Entsprechend ist das Geldinstitut anzuweisen, einen Sperrvermerk einzurichten.

Jürgen Thar, aus: Leitfaden Betreuungsrecht, 5. Auflage 2009. mehr