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Vergütung in der rechtlichen Betreuung

Das System der Vergütung der Berufsbetreuer ist 2005 grundlegend geändert worden: wurde früher eine Vergütung nach geleisteten Stunden gezahlt, erfolgt seit 1.1.2005 Pauschalvergütung für die berufliche Betreuung gemäß §§ 4 ff. des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes (VBVG).  Hierbei wird unterschieden: Lebt die betreute Person im Heim? Ist die betreute Person vermögend oder mittellos? Für diese verschiedenen Gruppen von Betroffenen wird jeweils pauschal eine feste Zahl von Stunden pro Monat angesetzt, unabhängig davon, wie viele Stunden der Betreuer tatsächlich für die Betreuung aufwendet. mehr

Auf den folgenden Seiten finden Sie zahlreiche Informationen rund um das Thema der Betreuervergütung. Unter anderem bieten wie Ihnen Vergütungsübersichten, Berechnungstabellen, Muster für Anträge und Fachbeiträge aus der BtPrax.

ENDLICH: DIE BETREUERVERGÜTUNG WIRD ERHÖHT!

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© Schmitz-Justen/Venator

Was beinhaltet der Referentenwurf des BMJV zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung und was ist noch von der weiteren Diskussion um die „Qualität in der Betreuung“ für eine Reform des Vergütungssystems zu erwarten?

Ein Beitrag von Ulrike Thielke, Dipl.-Rechtspflegerin in Hamburg

Das BMJV hat am 23.1.2019 einen Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung vorgelegt. Die Ziele, die mit dem Gesetz erreicht werden sollen, sind die Stärkung der Finanzierung der Arbeit der Betreuungsvereine und die Sicherstellung einer angemessenen Vergütung für die Berufsbetreuerinnen und -betreuer. Angestrebt werden außerdem eine rechtstechnisch einfache und schnelle Umsetzbarkeit, die Berücksichtigung von Qualitätsaspekten und die Schaffung von Anreizen für eine qualitativ gute Betreuung.

Der Bundesrat hat am 7.6.2019 dem Gesetz zugestimmt. Das Gesetz wird vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung durch die Bundeskanzlerin und die zuständigen Bundesminister ausgefertigt und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet. Einen Monat nach der Veröffentlichung tritt das Gesetz dann offiziell in Kraft.

Weitere Informationen und Dokumente finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).

Weitere Informationen zur Betreuervergütung 2019 sowie die neuen Vergütungstabellen finden Sie auf den Seiten des Bt-Prax Online-Lexikons Betreuungsrecht.

Der vollständige Beitrag von Ulrike Thielke, Dipl.-Rechtspflegerin in Hamburg, ist in der Ausgabe 2/2019 der BtPrax abgedruckt.

Tabellen zur Betreuervergütung

Im Folgenden werden Pauschalen in einer übersichtlichen Tabellen dargestellt:

Tabelle A (Mindestsätze, ehemals 27,– €)
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Tabelle B (Ausbildung, ehemals 33,50 €)
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Tabelle C (Hochschulabschluss, ehemals 44,– €)
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Synopse zur Betreuervergütung (VBVG)

Außerdem stellen wir Ihnen hier eine Synopse (VBVG) zur geplanten Betreurvergütung auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Verfügung (Urheber: Horst Deinert)

Synopse VBVG
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PRAXISTIPPS ZUR UMSATZSTEUERBEFREIUNG

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Umsatzsteuerbefreiung für Berufsbetreuer

Seit dem 1. Juli 2013 unterliegt die Vergütung von Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuern aufgrund einer Änderung des § 4 UStG nicht mehr der Umsatzsteuerpflicht. Gleiches gilt für die Vergütungen für Tätigkeiten als Vormund und als Ergänzungspfleger. Umsatzsteuerpflichtig bleibt dagegen die Tätigkeit z.B. als Verfahrenspfleger oder Verfahrensbeistand.

Wer profitiert von der Neuregelung? Was gilt es für Sie als Berusbetreuer/in, Vormund oder Pfleger künftig zu beachten? Kann in der Vergangenheit gezahlte Umsatzsteuer zurück gefordert werden? Was ist beim Vorsteuerabzug zu beachten, wenn gemischte Tätigkeiten ausgeführt werden?

Auf diese und andere Fragen geben wir Ihnen Antwort auf unserer Informationsseite "Umsatzsteuerbefreiung".

HINWEIS ZUM TITEL "VERGÜTUNG DES BETREUERS", 6. AUFLAGE

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Umsatzsteuerbefreiung für Berufsbetreuer

Den Käufer unseres Titel "Vergütung des Betreuers" (6. Auflage, ISBN 978-3-89817-932-4) stellen wir hier eine akuelle Ergänzung zum Werk zur Verfügung. Enthalten sind Erläuterungen zur Umsatzsteuerbefreiung sowie Informationen zu vergütungsrelevanter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Stand: Januar 2014).

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VERGÜTUNGSÜBERSICHTEN UND MUSTER

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Aufgabenkreise Abbildung

Welche Einkünfte sind im Rahmen einer beruflichen Betreuungsführung zu erwarten? Wie wird die Vergütung beantragt. Wir haben für Sie Übersichten und Muster zusammen gestellt. mehr

INFORMATIONEN UND FACHBEITRÄGE

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Wie viele Berufsbetreuer gibt es überhaupt und wie hoch sind die Kosten für die rechtliche Betreuung? Wie hat sich das Recht der Beteuervergütung im Laufe der Jahre entwickelt? Zu diesem Themen finden Sie hier Informationen und Fachbeiträge

UNSER BUCH-TIPP ZUR BETREUERVERGÜTUNG

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Die Vergütung des Betreuers

Handbuch der Vergütungs- und Aufwendungsregelungen

Das absolute „Muss“ in der Betreuungspraxis!

ISBN: 978-3-89817-932-4

Preis: € 42,00

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HINTERGRUNDWISSEN

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Wenn Sie mehr zur Aufwendungseratz und Vergütung des rechtlichen Betreuers wissen möchten, empfehlen wir Ihnen den Eintrag in unserem Online-Lexikon Betreuungsrecht!

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