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Familie Betreuung Soziales
15.03.2019

Zur Transparenzkontrolle vorformulierter Klauseln in Verträgen nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG)

BGH, Urteil vom 7. Februar 2019 – III ZR 38/18

Wenn der einen Vertrag über Kurzzeitpflege abschließende Durchschnittsunde bei verständiger Würdigung und aufmerksamer Durchsicht der Klauseln hinreichend klar erkennen kann, was "auf ihn zukommt", genügt eine Klausel den besonderen Transparenzanforderungen nach §§ 3, 6 WBVG ( (hier: Klauseln über die Verpflichtung des Pflegebedürftigen zur Tragung der Unterkunfts- und Verpflegungskosten sowie der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen). (Red. Leitsatz)



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