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Familie Betreuung Soziales
01.02.2010

Zur Betreuervergütung

LG Augsburg, Beschluss vom 09.11.2009, 5 T 1848/09

Besondere Kenntnisse i.S.v. § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG sind solche, die – bezogen auf ein bestimmtes Fachgebiet – über ein Grundwissen deutlich hinausgehen. Eine Nutzbarkeit liegt vor, wenn die besonderen Kenntnisse ihrer Art nach betreuungsrelevant sind und den Betreuer im Allgemeinen befähigen, seine Aufgaben zum Wohl des Betreuten besser und effektiver zu erfüllen und somit eine erhöhte Leistung zu erbringen. Dabei ist nicht notwendig, dass die Kenntnisse das gesamte Anforderungsprofil der Betreuung abdecken, vielmehr reichen Kenntnisse zur Bewältigung eines bestimmten Aufgabenkreises aus. Angesichts des Wesens der Betreuung als rechtlicher Betreuung, § 1901 Abs. 1 BGB, kommt rechtlichen Kenntnissen eine grundlegende Bedeutung zu. Betreuungsrelevant sind jedoch ferner im Allgemeinen auch Kenntnisse in den Bereichen der Medizin, Psychologie, Sozialarbeit und Sozialpädagogik, Soziologie und Wirtschaft. Voraussetzung ist jedoch, dass die Ausbildung in ihrem Kernbereich auf die Vermittlung besonderer betreuungsrelevanter Kenntnisse ausgerichtet ist, vgl. grundlegend: BayObLG Beschluss vom 27.10.1999, Az.: 3Z BR 282/99, zu § 1 Abs. 1 Satz 2 BVormVG .



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