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Familie Betreuung Soziales
19.10.2018

Zur ärztlichen Zwangsmaßnahme (hier: Festellung eines ernsthaften Überzeugungsversuchs)

BGH, Beschluss vom 12. September 2018 – XII ZB 87/18

Eine Zwangsmaßnahme ist nur dann gemäß § 1906a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BGB zulässig, wenn zuvor ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht worden ist, den Betreuten von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme zu überzeugen. Das Vorliegen dieser Voraussetzung hat das Gericht in jedem Einzelfall festzustellen und in seiner Entscheidung in nachprüfbarer Weise darzulegen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 13. September 2017 – XII ZB 185/17, FamRZ 2017, 2056).



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