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Familie Betreuung Soziales
27.10.2017

Zum Überzeugungsversuch bei ärztlicher Zwangsmaßnahme

BGH, Beschluss vom 13. September 2017 – XII ZB 185/17

Die Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme setzt gemäß § 1906 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BGB voraus, dass zuvor ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht wurde, den Betreuten von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme zu überzeugen. Das Vorliegen dieser Voraussetzung hat das Gericht in jedem Einzelfall festzustellen und in seiner Entscheidung in nachprüfbarer Weise darzulegen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 2. September 2015 – XII ZB 226/15, BtPrax 2015, 238 m.w.N.).



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