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Familie Betreuung Soziales
11.05.2018

Zur nachträglichen Feststellung der Berufsmäßigkeit (hier: Ergänzungspflegschaft)

BGH, Beschluss vom 11. April 2018 – XII ZB 487/17

Ein formell rechtskräftiger Berichtigungsbeschluss, mit dem nachträglich die berufsmäßige Führung einer Ergänzungspflegschaft festgestellt wird, ist für das Vergütungsfestsetzungsverfahren auch dann bindend, wenn die Voraussetzungen für eine Berichtigung des Bestellungsbeschlusses nicht vorgelegen haben.



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