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Familie Betreuung Soziales
15.04.2019

Zur Hinzuziehung von Beteiligten

BGH, Beschluss vom 13. März 2019 – XII ZB 523/18

1. Für die auch konkludent mögliche Hinzuziehung zu einem Betreuungsverfahren ist erforderlich, dass das Gericht dem Beteiligten eine Einflussnahme auf das laufende Verfahren ermöglichen will und dies zum Ausdruck bringt (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 16. Januar 2019 – XII ZB 489/18, juris und vom 18. Oktober 2017 – XII ZB 213/16, BtPrax 2018, 30).

2. In der antragsgemäß bewilligten Akteneinsicht liegt keine Hinzuziehung des Antragstellers, wenn die Akteneinsicht erkennbar allein dazu dient, dessen berechtigtes Informationsinteresse zu befriedigen.



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