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03.07.2018

Zur Bekanntgabe des Sachverständigengutachten an den Betroffenen

BGH, Beschluss vom 16. Mai 2018 – XII ZB 14/18

In einem Unterbringungsverfahren ist das Sachverständigengutachten grundsätzlich mit seinem vollen Wortlaut an den Betroffenen persönlich bekanntzugeben. Davon kann nur unter den Voraussetzungen des § 325 Abs. 1 FamFG abgesehen werden (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 8. März 2017 –- XII ZB 516/16, BtPrax 2017, 163).



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