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Familie Betreuung Soziales
27.05.2019

Zur Anhörung des Betroffenen ohne Teilnahme des Verfahrenspflegers und zur Verwertbarkeit des Sachverständigengutachtens

BGH, Beschluss vom 17. April 2019 – XII ZB 570/18

1. Eine Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teilzunehmen, ist verfahrensfehlerhaft (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 14. Februar 2018 – XII ZB 465/17, BtPrax 2018, 113).

2. Die Verwertbarkeit des in einem Betreuungsverfahren eingeholten Gutachtens hängt nicht davon ab, dass ein verbaler Kontakt zwischen dem Betroffenen und dem Sachverständigen hergestellt werden kann. Der Sachverständige muss den Betroffenen aber untersucht und sich damit einen persönlichen Eindruck von ihm verschafft haben (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 10. Mai 2017 – XII ZB 536/16, FamRZ 2017, 1324).



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