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Familie Betreuung Soziales
31.08.2018

Zum Ausschluss der Rückforderung überzahlter Betreuervergütung aus Gründen des Vertrauensschutzes

LG Arnsberg, Beschluss vom 23. Juli 2018 – 5 T 66/18

Einer Rückforderung überzahlter Betreuervergütung kann der Vertrauensgrundsatz entgegenstehen, wenn eine Abwägung ergibt, dass dem Vertrauen des Berufsbetreuers auf die Beständigkeit der eingetretenen Vermögenslage gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Wiederherstellung einer dem Gesetz entsprechenden Vermögenslage der Vorrang einzuräumen ist.



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