ThemenübersichtMenü
Familie Betreuung Soziales
01.10.2018

Zum Anwendungsbereich des § 5 Abs. 3 Satz 1 VBVG (Heim) für die Betreuervergütung

LG Arnsberg, Beschluss vom 6. September 2018 – 5 T 144/18

Maßgebliches Abgrenzungskriterium der Heimunterbringung gegenüber sonstigen Formen des betreuten Wohnens ist das Vorhalten und Zurverfügungstellen von Verpflegung. Bewohnt der Betroffene innerhalb einer Wohngruppe ein Einzelzimmer mit Verpflichtung zur Selbstversorgung, so ist – auch bei 24-stündiger Präsenz von Mitarbeitern der Einrichtung – der vergütungsrechtliche Heimbegriff nicht einschlägig. (Red. Leitsatz)



RECHTSPRECHUNG IM ONLINE-ZUGRIFF!

Ein-/Ausblenden

DIE NEUE ONLINE-DATENBANK

Direkter Zugriff auf rd. 4.200 Entscheidungen, über 550 Fachbeiträge sowie Normen und Kommentare. mehr

Zum Produktvideo

Wir helfen Ihnen gerne!

Ein-/Ausblenden

Haben Sie Fragen zu unseren Produkten? Kontaktaufnahme

THEMENKATALOG

Ein-/Ausblenden

Blättern Sie  in unserem Themenkatalog 2018 oder bestellen Sie ihn kostenlos.