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Bau Immobilien

Seit Anfang 2018, genauer seit dem 1.1.2018 gilt das neue Bauvertragsrecht. Es wurde am 09.03.2017 vom Deutschen Bundestag verabschiedet und am 31.03.2017 vom Bundesrat gebilligt.

Das neue Bauvertragsrecht ist nunmehr für alle ab dem 1.1.2018 geschlossenen Verträge in Kraft getreten. Für Verträge, die vorher geschlossen worden sind, gilt weiterhin die bisherige Rechtslage.

Fragen zum neuen Bauvertragsrecht

Warum brauchen wir das neue Bauvertragsrecht?

Was bringt das neue Bauvertragsrecht an Neuerungen mit sich?

Bringt diese gesetzliche Klarstellung eine Erleichterungen für Baupraxis mit sich?

Seit Jahresanfang gibt es ein Nebeneinander von neuem und altem Baurecht. Wird das Baurecht dadurch nicht komplizierter?

Was hat es mit dem Begriff des "Nachtrags" in § 650c Abs. 2 BGB n.F. auf sich?

Das einseitige Anordnungsrecht des Bestellers zur einseitigen Änderung des Vertrags gem. § 650b BGB n.F. wurde neu eingeführt. Wie funktioniert das genau?

Wann ist eine Ausführung der Änderung zumutbar?

Im Gesetz wird zwischen einem Änderungsbegehren und einem Anordnungsrecht unterschieden. Was bedeutet das?

Wie wirkt sich eine einseitige Änderungsanordnung kostenmäßig aus?

Was meint "tatsächlich erforderliche Kosten" konkret? Wird das Bauen dadurch nicht teurer?

Kann damit in Zukunft auf die Vorlage einer Urkalkulation verzichtet werden, auf deren Basis die Nachtragsvergütung im Rahmen der VOB/B regelmäßig berechnet wird?

Wann muss die Urkalkulation vorliegen?

Wie wird der Liquiditätsfluss für die Vertragsänderungen sichergestellt oder muss der Unternehmer mit der Erbringung von Vertragsänderungen nach wie vor in Vorleistung treten?

Welche prozessualen Neuerungen bringt die Reform mit sich? 

Was kann konkret im Wege der Einstweiligen Verfügung geklärt werden?

Einstweilige Verfügungen haben nur einen vorläufigen Charakter und dürfen das Ergebnis der im „Hauptprozess“ zu klärenden Streitigkeiten eigentlich nicht vorwegnehmen. Ist das eine praktisch sinnvolle Ausnahme?

Für welche Baubeteiligten ergeben sich besondere Änderungen?

Das ganze Reformpaket des neuen Bauvertragsrechts ist ja recht umfangreich ausgefallen. Wie lautet Ihr persönliches Fazit hierzu?          

Frau Dr. Franz ist Rechtsanwältin und Partnerin der auf das Private Bau- und Vergaberecht spezialisierten, bundesweit tätigen Kanzlei LEINEMANN PARTNER Rechtsanwälte. Sie berät seit zwanzig Jahren Bauunternehmen und Auftraggeber im Bereich des Hoch-, Ingenieur-, Tunnel- und Straßenbaus. Ihre Tätigkeit erstreckt sich auf das Vergaberecht sowie auf das Architekten- und Ingenieurrecht. Daneben ist Frau Dr. Franz als Schiedsrichterin tätig.

Neben einer Vielzahl von Veröffentlichungen hat Frau Dr. Franz im vergangenen Jahr das Handbuch „Baunebenrechte“ herausgegeben – ein Nachschlagewerk für alle im Baurecht tätigen Juristen, welches sich in der Baupraxis besonders relevanten Themen, die ihrerseits Gegenstand anderer Fachgebiete sind, wie etwa dem Arbeitsrecht, dem Gesellschaftsrecht und dem Strafrecht insoweit widmet, als diese baurechtliche Relevanz entfalten.

Frau Dr. Franz ist ehrenamtlich stellvertretende Vorsitzende im geschäftsführenden Ausschuss der ARGE Baurecht im Deutschen Anwaltverein.

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