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Healthcheck und Audit: So verhindern Sie Verstöße gegen chinesisches Zollrecht

Cover der Zeitschrift "Der Zoll-Profi"!
Unternehmen können den AEO-Status erhalten und somit von Handelserleichterungen profitieren

Im Rahmen der chinesischen Zollrechtsreform konnte China die Effizienz seiner Zollabfertigung deutlich steigern. Einerseits können Unternehmen mit guter Compliance den AEO-Status erhalten und somit von Handelserleichterungen profitieren, andererseits können fehler- und betrugsanfällige Anmelde- und Zollabfertigungspraktiken durch Überwachungssysteme der Steuererhebungs- und Risikokontrollzentren sowie durch gezielte Zoll-Anfragen, -Audits und -Untersuchungen nach der Zollabfertigung leichter identifiziert werden.

Wenn Sie als in China registrierter Exporteur gegen das chinesische Zollrecht verstoßen, etwa durch die Erklärung eines falschen HS-Codes, wodurch Sie fälschlicherweise Ausfuhrabgabenvergünstigungen erhielten, müssen Sie mit einer Bußgeldstrafe rechnen. Oder schlimmer noch, die chinesischen Behörden bewerten Ihr Vergehen als Betrug im Zusammenhang mit Ausfuhrabgaben oder Schmuggel. Letzteres setzt jedoch voraus, dass Sie wussten oder hätten wissen müssen, dass der erklärte HS-Code nicht korrekt war. Wenn Sie einen regelmäßigen Healthcheck oder interne Audits auf Basis interner Kontrollsysteme durchführen, senken Sie das Risiko, gegen die Vorschriften zur ordnungsgemäßen Zollanmeldung zu verstoßen, und stellen gleichzeitig die Trade Compliance sicher.

Der HS-Code ist einer der Schlüsselbereiche für den Healthcheck. Denn rechtliche Risiken basieren häufig auf einer falschen Klassifizierung und Bewertung von Import- oder Exportwaren. Für einen HS-Code, der beispielsweise für ein bestimmtes Importprodukt verwendet wird, muss der Importeur die Deklarationselemente überprüfen, die der chinesische Zoll diesem Code zugeordnet hat. So kann er feststellen, ob die Elemente, die in den Klassifizierungsregeln der chinesischen Nomenklatur vorgegeben sind, mit dem Produkt selbst übereinstimmen. Dies setzt die Annahme voraus, dass der Importeur die Anwendbarkeit anderer HS-Codes auf dasselbe Produkt ausschließt.

Tipp: In schwierigen technischen Einreihungsfragen sollten Sie Zollberater oder Rechtsanwälte hinzuziehen, die auf Zollfragen spezialisiert sind.

Untersuchung des Anti-Schmuggel-Büros wegen falscher Bestimmung des Zollwerts

Die falsche Bestimmung des Zollwerts einer Ware ist der zweithäufigste Grund für Untersuchungen seitens des Anti-Schmuggel-Büros (ASB). Das ASB untersucht Fälle mit zu niedrig bemessenen Bezahlungen von Zöllen und Mehrwertsteuer, die sich auf mehrere tausend Renminbi (RMB) belaufen. Wird im Rahmen des Healthchecks eine Pflichtverletzung festgestellt, muss der registrierte Im- oder Exporteur diese unverzüglich korrigieren. Für künftige Erklärungen muss der Handeltreibende korrekte Erklärungen abgeben und dafür sorgen, dass angemessene Zollwerte verwendet werden. Bei Problemen, die in der Vergangenheit entstanden sind, kann das Unternehmen eine Selbstanzeige in Betracht ziehen, um diese Probleme zu melden und zu lösen. Wie der chinesische Zoll solche Selbstanzeigen bewertet, dies und mehr erfahren Sie in dem Beitrag: „Trade Compliance im Handel mit China“ von Dr. Deming Zhao, in: „Der Zoll-Profi!“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Ausgabe Februar.

Quelle: Zeitschrift „Der Zoll-Profi!“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Köln

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