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Richtiges Einreihen in den Zolltarif

Richtig Einreihen in den Zolltarif

Die Allgemeine Vorschrift (AV) 1 besagt: Für die Einreihung von Waren in den Zolltarif sind der Wortlaut der Positionen sowie die Anmerkungen zu den Kapiteln und Abschnitten maßgebend. Für die Einreihung von Sets bedeutet das: Ein Set ist in eine Position des Zolltarifs einzureihen, wenn dieses namentlich im Wortlaut einer Zolltarifposition erfasst wird - oder wenn eine Anmerkung die Einreihung eines Sets ausdrücklich regelt.

Beispiel 1: Werkzeugzusammenstellung der Pos. 8206

Werkzeugkoffer mit mehreren Schraubendrehern (Position 8205), Hämmern und Hobeln (Position 8205), Handsägen und Sägeblättern (Pos. 8202) sowie Feilen und Zangen (Position 8203).

Besteht Ihre Warenzusammenstellungen aus verschiedenen Werkzeugen der in den Positionen 8202 bis 8205 aufgeführten und ist in einem Werkzeugkoffer für den Einzelverkauf aufgemacht, dann wird sie namentlich von der Position 8206 erfasst.

Dieses Beispiel zeigt Ihnen, nach welchen Kriterien sich die zolltarifliche Einreihung einer Warenzusammenstellung oder Sortiments, in der Praxis auch "Sets" oder "Kits" genannt, richtet. Halten Sie sich bei der Einreihung Ihres Sets und der darin enthaltenen Waren an diese Vorschrift, können Sie Fehler vermeiden, die sich in der Praxis häufig auch auf die Exportkontrolle oder Ursprungsermittlung auswirken.

Beispiel 2: Dichtungssortiment der Pos. 8484

Dichtungssortiment in einer Blisterpackung, bestehend aus fünf Kunststoff-, drei Kautschuk- und fünf Papierdichtungen.

Derartige Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedener Beschaffenheit werden im Zolltarif namentlich von der Position 8484 erfasst. Für die richtige Einreihung Ihres Sets ist in diesem Fall entscheidend, dass sich die Dichtungen hinsichtlich ihres Materials unterscheiden, also aus Kunststoff, Kautschuk und Papier sind - demnach der Vorschrift folgen und namentlich im Wortlaut einer Zolltarifposition erfasst sind.

Doch wie müssen Sie vorgehen, wenn für die Einreihung Ihrer Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht kommen?

Antwort: Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht, so wird wie folgt verfahren:

a) Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn ine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung enthält.

b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen, und für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, die nach der Allgemeinen Vorschrift 3a) nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.

c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3a) und 3b) nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zugewiesen.

Praxistipp

Die Allgemeinen Vorschriften zur Auslegung des Zolltarifs finden sich sowohl in dem vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (Seite XIII des Warenverzeichnisses) als auch im Elektronischen Zolltarif, der auf der Homepage der deutschen Zollverwaltung zur Nutzung zur Verfügung steht: auskunft.eztonline. de

Nach ihrem einleitenden Satz findet die AV 3 immer dann Anwendung, wenn zwei oder mehr Positionen für die Einreihung einer Ware (oder auch einer Warenzusammenstellung) in Betracht kommen.

Weitere Informationen liefert der Beitrag: "Sets und Sortimente: Einreihung in den Zolltarif" von Markus Böhne, in: "Der Zoll-Profi", Ausgabe September 2014.

Lesen Sie auch: Unternehmen von Zollprüfungen überrascht

Quelle: Zeitschrift "Der Zoll-Profi", Ausgabe September 2014, Bundesanzeiger Verlag Köln

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