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Präferenzkalkulation – Begriffsbestimmungen beachten!

Präferenzkalkulation –Begriffsbestimmungen beachten!

In der Praxis der Unternehmen tauchen bei der „Präferenzkalkulation“ der selbstgefertigten, zusammengesetzten Produkte häufig Fragen zu dem Wert des Erzeugnisses und der Vormaterialien auf, die der folgenden Klärung bedürfen. Die Wertanteile der einzelnen Bestandteile des Endproduktes werden entsprechend ihrer Ursprungseigenschaft (präferenz- und nichtpräferenzberechtigt) ermittelt. Die Artikel 1 der Ursprungsprotokolle enthalten Begriffsbestimmungen die bei der Ermittlung des Präferenzursprungs zwingend zu beachten sind, beispielsweise der „Ab-Werk-Preis“. Das ist der Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der Europäischen Union oder des Abkommenslandes gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist. Sofern dieser Preis den Wert aller Vormaterialien umfasst, abzüglich aller internen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird. 

Rabatte, deren Höhe im Zeitpunkt der Lieferung bereits feststeht, müssen aus dem Rechnungspreis herausgerechnet werden, handelsübliche Skonti und Boni jedoch nicht. Zum „Ab-Werk-Preis“ gehören damit nicht:

  • Abgaben (z.B. Umsatzsteuer, besondere Verbrauchsteuern), die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird,
  • Zoll und Steuern im Bestimmungsland bei der Lieferbedingung DDP, d.h., wenn die Lieferung verzollt und versteuert erfolgt,
  • Transport- und Versicherungskosten bei anderen Lieferbedingungen als ab Werk und
  • gegebenenfalls in der Rechnung ausgewiesene Kosten für die Montage des Erzeugnisses im Bestimmungsland.

Werden gleichartige Waren zu unterschiedlichen Preisen an verschiedene Kunden verkauft oder Vormaterialien zu unterschiedlichen Preisen bezogen, sind grundsätzlich der konkrete Ab- Werk-Preis sowie die konkreten Werte der Vormaterialien für das jeweilige Geschäft anzusetzen.

Beispiel: Ein deutscher Kraftfahrzeughersteller exportiert Personenkraftwagen in die Schweiz. Der Kaufpreis beträgt zu dem Incoterm „Ab-Werk“ 10.000 Euro pro Personenkraftwagen. Bei Zahlung innerhalb von zehn Tagen nach Lieferung kann der Käufer 3 Prozent Skonto vom Rechnungsbetrag abziehen.

Definition Zollwert

Der Zollwert ist der Wert, der nach dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (GATT 1994) geregelt ist. Die Regelungen des GATT 1994 sind in Artikel 28ff. Zollkodex von der Europäischen Union umgesetzt worden. Danach gibt es sechs Zollwertmethoden. In der Praxis hat die erste Zollwertmethode, die Transaktionswertmethode, die größte Bedeutung.

Beispiel: Ein deutscher Hersteller von Kraftfahrzeugen kauft in den USA Vormaterial zur Herstellung von Kraftfahrzeugen ein. Der Kaufpreis beträgt 50.000 US-Dollar. Basis der Zollwertermittlung nach der Transaktionswertmethode ist der Kaufpreis des Vormaterials von 50.000 US-Dollar.

Wert der Vormaterialien

Der Wert der Vormaterialien ist der Zollwert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zum Zeitpunkt der Einfuhr oder, wenn dieser nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der Europäischen Union oder imAbkommensland für die Vormaterialien gezahlt wird.

Weitere Informationen erhalten Sie in dem Beitrag: „Alles hat seinen Wert – auch im Präferenzrecht“ von Dr. Thomas Möller, in: „Der Zoll-Profi“, Ausgabe November 2015.

Quelle: Zeitschrift  „Der Zoll-Profi“, Ausgabe November 2015, Bundesanzeiger Verlag, Köln

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