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Exportkontrolle in China: Verstöße erfolgreich verhindern

Cover der Zeitschrift Der Zollprofi!

Die derzeitigen chinesischen Ausfuhrkontrollregelungen können für solche Unternehmen mit hohen Risiken verbunden sein, die nicht über eine funktionierende Exportkontrolle verfügen, wie der folgende Fall zeigt.

Der Fall: Ein ausländisch beherrschtes Unternehmen mit Sitz in China mischt und verarbeitet bestimmte chemische Produkte und exportiert diese in die Vereinigten Staaten von Amerika. Vor dem Export klärt das Unternehmen, dass sein Produkt nicht unter die Regelungen für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck fällt und demnach keine Ausfuhrgenehmigung erforderlich sei. 

Nach dem erfolgreichen Export einer Sendung blockiert und beschlagnahmt der chinesische Zoll jedoch die zweite Ausfuhrsendung, da das exportierte Produkt als Dual-use-Gut möglicherweise einer Genehmigungspflicht unterliegen könnte. Der Grund dafür war, dass das Produkt eine Chemikalie enthielt, die im Zusammenhang mit der Herstellung bzw. dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen verwendet werden könnte und als solche selbst genehmigungs- pflichtig war. 

Das Handelsministerium der VR China (MOFCOM) stellte fest, dass das Exportprodukt einer Genehmigungspflicht unterliegt, und übermittelt den Fall an das Anti-Schmuggel-Büro des Zolls (ASB) zur weiteren Untersuchung. In der Zwischenzeit konnte das Unternehmen keine Produkte exportieren und das Geschäft stand kurz vor dem Zusammenbruch. 

Die wichtigste rechtliche Frage, die sich in diesem Fall stellt: Wusste das Unternehmen oder hätte es wissen müssen, dass das Produkt in Anwendungen im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen gemäß Art. 16 der Exportkontrollverordnung für Raketen und relevante Gegenstände und Technologien verwendet werden könnte? 

Wird dies bejaht, ist das Einholen einer Genehmigung obligatorisch. Das Problem war jedoch, dass das Unternehmen aus seiner Sicht in den Verhandlungen keinerlei Einlassungen dazu getätigt hat, die eine Kenntnis über diese Zusammenhänge und die Endverwendung im gesamten Prozess widerlegt hätten. Mehr zu diesem Fall lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Zoll-Profis!.

Der Fall zeigt, dass chinesisches Exportkontrollrecht für Ihr Unternehmen sehr riskant sein kann, denn die Einhaltung der Exportkontrollvorschriften ist keineswegs ausschließlich eine Frage der Überprüfung von Kontrolllisten und der Klassifizierung der aufgeführten Artikel. Vielmehr müssen Sie die in Ihrem Unternehmen bestehende Kenntnis bezüglich des Risikos widerlegen, dass der betreffende Exportartikel für militärische Zwecke oder eine Verwendung im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen verwendet werden könnte. Zudem hat das Unternehmen im genannten Fall versäumt, ein funktionierendes Exportkontrollprogramm einzurichten, und sich nicht gleich zu Beginn der Untersuchungen rechtlich beraten lassen. 

Welche weiteren Risiken für IhrUnternehmen bestehen und wie Sie sich davor schützen können erfahren Sie in dem Beitrag: „Exportkontrolle in China: „Risiken für Unternehmen? In: „Der Zoll-Profi!“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Ausgabe April.

Quelle: Zeitschrift „Der Zoll-Profi!“ Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Köln

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