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Gefahrgut für Zöllner

Das Gefahrgutrecht hat Eingang in das Zollwesen gefunden. Seit 2010 ist die Regelung in Kraft, dass in der Ausfuhrerklärung auch Gefahrgutinformationen anzugeben sind.

Zitat aus Merkblatt zum Einheitspapier (2010): Feld 31 „Einzutragen sind Zeichen und Nummern, Anzahl und Art der Packstücke oder - bei unverpackten Waren – die Anzahl der in der Anmeldung erfassten Gegenstände bzw. die Angabe „lose”; die übliche Handelsbezeichnung der Waren ist in allen Fällen einzutragen. Die Art der Packstücke ist anhand der Verpackungscodes (Anhang 8) anzugeben. Es ist die Verpackung zu codieren, die die betreffende Ware unmittelbar umschließt. Es ist hier nicht die Verpackung, die für den Einzelhandelsverkauf bestimmt ist, sondern diejenige, die für den Transport vorgesehen ist, anzugeben. 

Paletten gelten grundsätzlich als Beförderungsmaterial und nicht als Packstücke; die Angabe als Packstück kommt jedoch in Betracht, wenn Waren sich auf einer eingeschweißten Palette befinden oder die Ware nicht anderweitig verpackt ist.  Bei der Ausfuhr von Chemikalien empfiehlt es sich, die CAS-Nummer (CAS = Chemical Abstract Service) anzugeben. Die Angabe der CAS-Nummer beschleunigt regelmäßig die Ausfuhrabfertigung von Chemikalien. Ist die CAS-Nummer nicht bekannt oder ist die Zuordnung zu einer CAS-Nummer nicht möglich, ist die Angabe entbehrlich, kann aber zu Nachfragen bei der zuständigen Zollstelle beim Anmelder/Ausführer führen. Die vierstellige UN-Gefahrgutnummer ist zudem gegebenenfalls anzugeben.“

„Gegebenenfalls“ ist nicht so zu verstehen, dass es dem Ausführer freistehen mag, diese UN-Nummer optional anzugeben (auch wenn das mancher Softwarehersteller oder Zollberater so sehen mögen, weil die ATLAS-Software eine optionale Eingabe vorsieht). Die Formulierung „zutreffendenfalls“ wäre in sofern zielführender, denn gemeint ist doch offensichtlich: Werden als gefährliche Güter nach den einschlägigen Transportvorschriften ADR/RID/ADNR/IMDG-Code/IATA-DGR zu klassifizierende Waren ausgeführt, so ist die diesen Waren zugeordnete UN-Nummer anzugeben.

UN-Nummer

Was ist eine UN-Nummer und wofür kann die Angabe der UN-Nummer im Feld 31 für die Zollverwaltung von Nutzen sein? Eine UN-Nummer ist ein von einem internationalen Expertengremium auf UN-Ebene festgelegte und weltweit gültige vierstellige Nummer zur Identifizierung eines bestimmten Gefahrgutes. Die Variantenvielfalt der gefährlichen Güter ist dabei zunächst einmal frappierend: Das internationale Gefahrgutrecht kennt in den einschlägigen Listenwerken über dreitausend verschiedene UN-Nummern. Dabei ist angesichts der technischen Entwicklungen immer wieder Bewegung in den Listen: Manche Nummern verlieren Relevanz und entfallen, neue Nummern kommen hinzu. Viele dieser UN-Nummern sind dabei Sammeleintragungen, die für eine ganze Reihe von Gütern verwendet werden dürfen.

Inwiefern macht die Angabe der UN-Nummer auf einer ATLAS-Zollanmeldung für die Zollverwaltung Sinn?
Es gilt hier die stichprobenartigen oder verdachtsabhängigen Zollkontrollen zu bedenken: Wenn der Zoll nicht auch Packstücke mit gefährlichen Gütern inspizieren würde, dann könnten „böse Buben“ nur zu gern als Gefahrgut deklarierte Sendungen zum (gewerbsmäßigen) Schmuggel bzw. Rechtsbruch nutzen. Zöllner dürfen also keinen Angstbogen um gefährliche Güter schlagen. Wenn das Gefahrgut in Feld 31 mit der UN-Nummer deklariert ist, dann ist das Risiko bei der Inspektion zumindest einigermaßen abschätzbar.

Zollkontrollen von Gefahrgut

Was passiert jedoch, wenn der Zoll auf solche Packstücke mit gefährlichen Gütern zugreifen sollte bzw. diese öffnet und inspiziert? Welche Auswirkungen auf die supply chain des Versenders und auf die Kostensituation ergeben sich?
Antworten auf diese Fragen und viele weitere Informationen liefert Ihnen der Beitrag:  FIRE and ICE Gefahrgut für Zöllner von Michael Miska, in: AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis), Ausgabe August 2010.

Quelle: AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis), Bundesanzeiger Verlagsges. mbH, Köln

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